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Parkordnung Im Prüfling

Vorlagentyp: OM
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 30.11.2010, OM 4798 entstanden aus Vorlage: OF 739/4 vom 19.10.2010

Betreff: Parkordnung Im Prüfling

  1. Der Magistrat wird gebeten, in dem Gebiet rund um den Prüfling Anwohnerparken einzurichten.
  2. Der Magistrat wird darüber hinaus gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich wäre, Im Prüfling - unterer Teil - einige Parkplätze als Kurzzeitparkplätze einzurichten, so dass Anlieferungen und Handwerkereinsätze möglich sind.
  3. Des Weiteren wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob etwas dagegen spricht, dass in Einzelfällen Müllsammelplätze auf dem Bürgersteig eingerichtet werden. Begründung: Vor einiger Zeit wurde die Parkordnung hier so verändert, dass Parken ausschließlich auf der Fahrbahn gestattet ist. Dies ist im Großen und Ganzen so akzeptiert. Anwohner klagen, dass trotz Eröffnung der Tiefgarage unter dem Rosengärtchen der Parkdruck nach wie vor hoch sei. Von der Einrichtung einer Anwohnerparkzone würden sie sich Entlastung erhoffen. Zugleich fänden Handwerker keine Stelle, wo sie ihr Fahrzeug kurzzeitig abstellen könnten - auf dem Bürgersteig ist dies für sie genauso verboten wie für alle anderen auch. Schließlich wird gefragt, ob ein immer schon bestehendes Problem vielleicht gelöst werden kann: Einige Häuser haben keine Hofdurchfahrten und zudem Hochparterre-Bauweise, so dass die Mülltonnen von ihrem Standplatz im Hinterhof immer fünf Stufen hoch, fünf Stufen herunter, durch das Haus auf die Straße geschafft werden müssen (was auch für alle Wertstofffraktionen gilt). Nun, wo Platz auf den Bürgersteigen geschaffen ist, kommt der Gedanke auf, die Abläufe zu vereinfachen, wenn keine schwerwiegenden stadtgestalterischen oder Sicherheitsbedenken dagegen sprechen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Oktober 2010OFOF 739/4Parkordnung Im PrüflingOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 30. November 2010Sie sind hier
    OMOM 4798Parkordnung Im Prüfling
    Direktanregung
  3. 20. April 2011Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 819Parkordnung Im PrüflingStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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