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Radroute 7 ausbauen I: Einfahrt zum Sinaipark

Vorlagentyp: OM
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 03.12.2015, OM 4797 entstanden aus Vorlage: OF 1007/9 vom 19.11.2015

Betreff: Radroute 7 ausbauen I: Einfahrt zum Sinaipark Radfahrer, die vom Sinaipark kommend in die Fritz-Tarnow-Straße (oder umgekehrt) fahren, werden durch die dort angebrachte Schranke und einen Metallpfosten behindert. Die Sicht ist eingeschränkt, sodass die Gefahr besteht, dass einander entgegenkommende Radfahrer miteinander kollidieren. In der Einfahrt parkende Autos verschärfen das Problem zusätzlich. Untersagt wird dieses Parken derzeit nur durch ein mit "Einfahrt freihalten" beschriebenes Schild, dessen Rechtsverbindlichkeit zweifelhaft ist. (siehe Bild 4a und Bild 5a) Der Magistrat wird daher gebeten, 1. die Schranke und den Pfosten zu entfernen; 2. das Parken in einem ausreichend großen Bereich um die Einfahrt durch Zeichen 283 "Absolutes Halteverbot" eindeutig zu verbieten; 3. an dieser Stelle einen etwa fünf bis zehn Meter langen Streifen für stadteinwärts fahrende, einen ebenso langen Streifen für stadtauswärts fahrende Radfahrer zu markieren, also den gemeinsamen Rad- und Fußweg auf einer kurzen Strecke durch zwei Radwege und einen dazwischenliegenden Fußweg zu ersetzen; 4. die Durchfahrt, falls erforderlich, unter Entfernung von Strauchwerk zu verbreitern. Anlage RadrouteAusbauen1 (ca. 721 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2015OFOF 1007/9Radroute 7 ausbauen I: Einfahrt zum SinaiparkOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. Dezember 2015Sie sind hier
    OMOM 4797Radroute 7 ausbauen I: Einfahrt zum Sinaipark
    Direktanregung
  3. 19. Februar 2016Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 371Radroute 7 ausbauen I: Einfahrt zum SinaiparkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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