Griesheim: Illegale Nutzung von Garagen und Hütten am Griesheimer Stadtweg östlich der Einbaumstraße
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Einbaumstraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.
- Griesheim: Klarstellung zur Öffnung der Einbaumstraße12.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Freigabe der Einbaumstraße als dritte leistungsfähige Anbindung für Griesheim-Süd28.07.2026 · NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)
- Griesheim: Illegale Nutzung von Garagen und Hütten am Griesheimer Stadtweg östlich der Einbaumstraße25.05.2020 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Anregung an den Magistrat vom 18.06.2019, OM 4795 entstanden aus Vorlage: OF 1020/6 vom 28.05.2019
Betreff: Griesheim: Illegale Nutzung von Garagen und Hütten am Griesheimer Stadtweg östlich der Einbaumstraße Der Magistrat wird gebeten, 1. sicherzustellen, dass die illegale Nutzung der im Betreff genannten Bauten zu Wohnzwecken beendet wird; 2. dem Ortsbeirat mitzuteilen, welche planerischen Absichten er bezüglich des Gebietes verfolgt; 3. dem Ortsbeirat weiterhin mitzuteilen, welche Möglichkeiten er für die dort lebenden Menschen sieht.
Begründung: Die o. g. Gebäude werden seit einiger Zeit sporadisch bewohnt. Vor einigen Monaten wurde dies bereits von der Polizei festgestellt. Nach einem Brand im Winter ging man davon aus, dass die illegale Nutzung beendet sei. Nun berichten Anwohner, dass wieder Menschen morgens gemeinsam abgeholt, abends wieder gebracht werden und schnell in dem Gebiet verschwinden. Offenbar wurde die illegale Nutzung wieder aufgenommen. Diese unwürdigen, zudem nicht genehmigten Wohnverhältnisse müssen umgehend beendet werden. Es ist außerdem von Interesse, welche planerischen Absichten der Magistrat bzgl. des Geländes verfolgt. Viele der dortigen, früher als Kleingärten genutzten Flächen liegen brach. Seitens der Eigentümer sind keinerlei Aktivitäten erkennbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 07.10.2019, ST 1935 Stellungnahme des Magistrats vom 25.05.2020, ST 1021 Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Mai 2019OFOF 1020/6Griesheim: Illegale Nutzung von Garagen und Hütten am Griesheimer Stadtweg östlich der EinbaumstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 18. Juni 2019Sie sind hierOMOM 4795Griesheim: Illegale Nutzung von Garagen und Hütten am Griesheimer Stadtweg östlich der EinbaumstraßeDirektanregung
- 7. Oktober 2019STST 1935Griesheim: Illegale Nutzung von Garagen und Hütten am Griesheimer Stadtweg östlich der EinbaumstraßeStellungnahme
- 25. Mai 2020Antwort des Magistrats · nach 52 WochenSTST 1021Griesheim: Illegale Nutzung von Garagen und Hütten am Griesheimer Stadtweg östlich der EinbaumstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 63 0