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Beteiligung des Ortsbeirats und der Bürgerschaft am weiteren Verlauf der Planung und Entwicklung des Stadtquartiers Günthersburghöfe

Vorlagentyp: OM
237 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 13.06.2019, OM 4734 entstanden aus Vorlage: OF 681/3 vom 28.05.2019

Betreff: Beteiligung des Ortsbeirats und der Bürgerschaft am weiteren Verlauf der Planung und Entwicklung des Stadtquartiers Günthersburghöfe Vorgang: NR 235/17 CDU/SPD/GRÜNE Der Magistrat wird aufgefordert, das von der Stadtverordnetenversammlung am 23.02.2017 im Rahmen der Vorlage NR 235 (Ernst-May-Viertel und angrenzende Stadtquartiere) beschlossene Verfahren zur Planungsbeteiligung nach der Sommerpause 2019 wieder in Gang zu setzen. Das Verfahren sieht vor: "Ortsbeiräte und Bevölkerung der beplanten Stadtteile sollen regelmäßig über die Untersuchungs- und Planungsprozesse unterrichtet werden. Die frühzeitige Beteiligung im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens soll in kooperativen Workshops mit den Bürgerinnen und Bürgern durchgeführt werden. Die Ergebnisse werden protokolliert und unterliegen der Abwägung vor dem Satzungsbeschluss." Insbesondere sollte dazu auch die Bürgerinitiative eingeladen werden. Nach dem vielversprechenden Auftakt im Rahmen des Architektenwettbewerbs für das Innovationsquartier im Juni und September 2017 hat es keine echten Beteiligungsformate mehr für den Ortsbeirat und die Bürgerschaft gegeben. Der Ortsbeirat erwartet, dass mit den im Beteiligungsverfahren vorgesehenen Workshops nach der Sommerpause begonnen wird. Workshops sollen insbesondere zu den folgenden Themen angeboten werden:

  1. Soziale Mischung des Quartiers, höhere Quoten für geförderten und bezahlbaren Wohnungsbau verbessern (Beschluss des Ortsbeirates);
  2. Verkehr, Günthersburghöfe als weitestgehend autofreies Quartier entwickeln (Beschluss des Ortsbeirates);
  3. Klima, Flora und Fauna, Kaltluftschneisen erhalten, wertvolle Baumbestände sichern - im Zweifel dichter und ggf. weniger bauen;
  4. Ökologische Bauweise, Passivhaus- oder bessere Standards, natürliche Baustoffe, Holzbauweise;
  5. Urbanes Quartier, was ist das? Was fördert, was untergräbt urbane Quartiersentwicklung? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 29. März 2016BB 87Planungen für die wachsende Stadt: Ernst-May-Viertel und angrenzende Stadtquartiere M 80 - M 81 - M 82 mit Sachstandsbericht - M 83Magistratsbericht · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 28. Mai 2019OFOF 681/3Beteiligung des Ortsbeirats und der Bürgerschaft am weiteren Verlauf der Planung und Entwicklung des Stadtquartiers GünthersburghöfeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 13. Juni 2019Sie sind hier
    OMOM 4734Beteiligung des Ortsbeirats und der Bürgerschaft am weiteren Verlauf der Planung und Entwicklung des Stadtquartiers Günthersburghöfe
    Direktanregung
  4. 7. Oktober 2019STST 1932Beteiligung des Ortsbeirats und der Bürgerschaft am weiteren Verlauf der Planung und Entwicklung des Stadtquartiers GüntherburghöfeStellungnahme
  5. 4. März 2020OFOF 841/3Beteiligung des Ortsbeirats und der Bürgerschaft am weiteren Verlauf der Planung und Entwicklung des Stadtquartiers Günthersburghöfe (II)Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 28. Mai 2020OMOM 6092Beteiligung des Ortsbeirats und der Bürgerschaft am weiteren Verlauf der Planung und Entwicklung des Stadtquartiers Günthersburghöfe (II)Direktanregung
  7. 12. Oktober 2020Antwort des Magistrats · nach 237 WochenSTST 1812Beteiligung des Ortsbeirats und der Bürgerschaft am weiteren Verlauf der Planung und Entwicklung des Stadtquartiers Günthersburghöfe (II)Stellungnahme
  8. 29. Oktober 2020OAOA 633Günthersburghöfe: Aussetzung der Offenlage des Bebauungsplans Nr. 880 und der Verhandlungen über städtebauliche VerträgeAnregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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