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Kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Comeniusstraße

Vorlagentyp: OM
38 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Verkehrssituation in der Comeniusstraße Bei einem Runden Tisch der Ortsbeiräte 3 und 4 am

  1. Juni 2010 wurden von den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern zahlreiche Wünsche zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Comeniusstraße vorgetragen. Da durch eine notwendige Kanalsanierung im nächsten Jahr langfristige Maßnahmen auf die Zeit danach verschoben werden müssen, könnten allerdings bestimmte zeitnah umzusetzende Maßnahmen zu einer spürbaren Verbesserung der beklagten Zustände führen. Vor diesem Hintergrund

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 23.09.2010, OM 4601 entstanden aus Vorlage: OF 993/3 vom 24.06.2010

Betreff: Kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Comeniusstraße Bei einem Runden Tisch der Ortsbeiräte 3 und 4 am

  1. Juni 2010 wurden von den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern zahlreiche Wünsche zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Comeniusstraße vorgetragen. Da durch eine notwendige Kanalsanierung im nächsten Jahr langfristige Maßnahmen auf die Zeit danach verschoben werden müssen, könnten allerdings bestimmte zeitnah umzusetzende Maßnahmen zu einer spürbaren Verbesserung der beklagten Zustände führen. Vor diesem Hintergrund möge der Magistrat prüfen und berichten, ob nachfolgende kurzfristige Maßnahmen (innerhalb von circa sechs Monaten) zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Comeniusstraße umsetzbar sind: - Ersatz für die Blumenkübel auf dem Zebrastreifen vor dem Eingang Günthersburgpark; - Sinusschwellen vor der Schule und dem Eingang zu den Kindertagesstätten; - Ausweitung des Anwohnerparkens bis 22.00 Uhr; - Mobile Radarblitzer zur Überwachung der Geschwindigkeit; - Rechts-vor-Links-Regelung auf dem gesamten Straßenabschnitt; - Einführung eines Lkw-Durchfahrverbotes. Begründung: Die Comeniusstraße wurde in den letzten Jahren im zunehmenden Maße zu einer Durchfahrtsstraße für den ortsfremden Verkehr, bedingt durch Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in den benachbarten Straßen. Beim Runden Tisch haben die Vertreter der Ämter zugesagt, nach Möglichkeit kurzfristig Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation umzusetzen, wenn entsprechende Anträge von beiden Ortsbeiräten vorliegen. Umfangreiche Maßnahmen könnten allerdings erst nach Beendigung der Kanalsanierung in Angriff genommen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juni 2010OFOF 993/3Kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der ComeniusstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, LINKE., FDP
  2. 23. September 2010Sie sind hier
    OMOM 4601Kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Comeniusstraße
    Direktanregung
  3. 17. März 2011Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 428Kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der ComeniusstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 51 · 10.02.2011
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1

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