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Verbesserungen für die Comeniusstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der runde Tisch, veranstaltet vom OBR 3 und OBR 4 hat ergeben, dass diese Maßnahmen den Verkehr auf der Comeniusstraße verlangsamt, zusätzlich zu geplanten Bodenwellen, die Aufenthaltqualität erhöht und es sicherer macht, die Comeniusstraße auf Höhe des Parks, zu queren.

Inhalt

Antrag vom 10.06.2010, OF 975/3

Betreff:

Verbesserungen für die Comeniusstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen,

den Magistrat aufzufordern, die Comenisustraße durch folgende Maßnahmen sicherer und ruhiger zu machen:

Ersatz der Blumenkübel am Zebrastreifen auf Höhe des Eingangs zum Günthersburgpark, da diese wartende Kinder verdecken

Planung für eine Alternativstrecke der Fahrzeuge der FES

Regelmäßige Geschwindigkeitsmessungen auf der Strecke entlang des Güntersburgparkes

Erweiterung des Anwohnerparkens auf 22 Uhr

Begründung:

Der runde Tisch, veranstaltet vom OBR 3 und OBR 4 hat ergeben, dass diese Maßnahmen den Verkehr auf der Comeniusstraße verlangsamt, zusätzlich zu geplanten Bodenwellen,

die Aufenthaltqualität erhöht und es sicherer macht, die Comeniusstraße auf Höhe des Parks, zu queren.

Nebenvorlage: Antrag vom 24.06.2010, OF 993/3 Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. Juni 2010 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 3
Sitzung 45 · 24.06.2010
TO I, TOP 21
Beraten
1. Die Vorlage OF 975/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 993/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 46 · 26.08.2010
TO I, TOP 16
Beraten
1. Die Vorlage OF 975/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 993/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 47 · 23.09.2010
TO I, TOP 12
Zurückgezogen
Anregung an den Magistrat OM 4601 2010 1. Die Vorlage OF 975/3 wurde zurückgezogen. 2. Dem ersten und zweiten Absatz sowie den Punkten 1., 2., 3., 7. und 8. der Vorlage OF 993/3 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Punkt 5. der Vorlage OF 993/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass vor dem Wort "Radarblitzer" das Wort "mobile" eingefügt wird. c) Die Punkte 4. und 6. der Vorlage OF 993/3 werden abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
CDULinkeFDP
Ablehnung:
SPDÖkoLinX-ARLLinkeFDP
zu 2 / b)
Zustimmung:
GrüneCDU1 LinkeFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPD1 Linke
zu 2 / c)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 2. zu a) Erster und zweiter Absatz sowie die Punkte 3. und 7.: Einstimmige Annahme Punkt 1.: GRÜNE, CDU, LINKE. und FDP gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Punkte 2. und 8.: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung) zu b) GRÜNE, CDU, 1 LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und 1 LINKE. (= Ablehnung) zu c) Einstimmige Annahme

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