Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Comeniusstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNELINKEFDP
38 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Comeniusstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Comeniusstraße per E-Mail

Begründung

Die Comeniusstraße wurde in den letzten Jahren in zunehmendem Maße zu einer Durchfahrtsstraße für den ortsfremden Verkehr, bedingt durch Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in benachbarten Straßen. Beim „Runden Tisch“ haben die Vertreter der Ämter zugesagt, nach Möglichkeit kurzfristig Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation umzusetzen, wenn entsprechende Anträge von beiden Ortsbeiräten vorliegen. Umfangreiche Maßnahmen könnten allerdings erst nach Beendigung der Kanalsanierung in Angriff genommen werden.

Inhalt

Antrag vom 24.06.2010, OF 993/3

Betreff:

Kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Comeniusstraße

Bei einem "Runden Tisch“ der Ortsbeiräte 3 und 4 am

  1. Juni 2010 wurden von den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern zahlreiche Wünsche zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Comeniusstraße vorgetragen. Da durch eine notwendige Kanalsanierung im nächsten Jahr langfristige Maßnahmen auf die Zeit danach verschoben werden müssen, könnten allerdings bestimmte zeitnah umzusetzende Maßnahmen zu einer spürbaren Verbesserung der beklagten Zustände führen. Vor diesem Hintergrund möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob nachfolgende kurzfristige Maßnahmen (innerhalb von ca. 6 Monaten) zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Comeniusstraße umzusetzen sind: - Ersatz für die Blumenkübel auf dem Zebrastreifen vor dem Eingang Günthersburgpark - Sinusschwellen vor der Schule und dem Eingang zu den Kindertagesstätten - Erweiterung des Anwohnerparkens auf 22.00 Uhr - Tempo 30 bereits ab der Dortelweiler Straße - Radarblitzer zur Überwachung der Geschwindigkeit - Installation einer Geschwindigkeitsanzeige im Bereich der Louise-von-Rothschild-Schule sowie eine Pförtnerampel auf dem Übergang vor der Schule - Rechts vor Links Regelung auf dem gesamten Straßenabschnitt - Einführung eines LKW-Durchfahrverbotes Begründung: Die Comeniusstraße wurde in den letzten Jahren in zunehmendem Maße zu einer Durchfahrtsstraße für den ortsfremden Verkehr, bedingt durch Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in benachbarten Straßen. Beim "Runden Tisch“ haben die Vertreter der Ämter zugesagt, nach Möglichkeit kurzfristig Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation umzusetzen, wenn entsprechende Anträge von beiden Ortsbeiräten vorliegen. Umfangreiche Maßnahmen könnten allerdings erst nach Beendigung der Kanalsanierung in Angriff genommen werden. Hauptvorlage: Antrag vom 10.06.2010, OF 975/3 Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juni 2010Sie sind hier
    OFOF 993/3Kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Comeniusstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, LINKE., FDP
  2. 23. September 2010OMOM 4601Kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der ComeniusstraßeDirektanregung
  3. 17. März 2011Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 428Kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der ComeniusstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 3
Sitzung 45 · 24.06.2010
TO I, TOP 21
Beraten
1. Die Vorlage OF 975/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 993/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 46 · 26.08.2010
TO I, TOP 16
Beraten
1. Die Vorlage OF 975/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 993/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 47 · 23.09.2010
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4601 2010 1. Die Vorlage OF 975/3 wurde zurückgezogen. 2. Dem ersten und zweiten Absatz sowie den Punkten 1., 2., 3., 7. und 8. der Vorlage OF 993/3 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Punkt 5. der Vorlage OF 993/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass vor dem Wort "Radarblitzer" das Wort "mobile" eingefügt wird. c) Die Punkte 4. und 6. der Vorlage OF 993/3 werden abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
CDULinkeFDP
Ablehnung:
SPDÖkoLinX-ARLLinkeFDP
zu 2 / b)
Zustimmung:
GrüneCDU1 LinkeFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPD1 Linke
zu 2 / c)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 2. zu a) Erster und zweiter Absatz sowie die Punkte 3. und 7.: Einstimmige Annahme Punkt 1.: GRÜNE, CDU, LINKE. und FDP gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Punkte 2. und 8.: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung) zu b) GRÜNE, CDU, 1 LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und 1 LINKE. (= Ablehnung) zu c) Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen