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Anwohner am Matthias-Beltz-Platz entlasten

Vorlagentyp: OM
47 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 28.03.2019, OM 4492 entstanden aus Vorlage: OF 523/3 vom 30.08.2018

Betreff: Anwohner am Matthias-Beltz-Platz entlasten Es kommt seit Monaten zu massiven Beschwerden vieler Anwohner des Matthias-Beltz-Platzes aufgrund von Lärmbelästigung und Verschmutzung angrenzender Grundstücke durch Müll und Fäkalien. Ein Ortstermin mit Mitgliedern des Ortsbeirates und den Anwohnern fand statt, um die Beschwerden zu prüfen und zu besprechen. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat aufgefordert, die Beschwerden der Anwohner ernst zu nehmen und durch Bestreifung auf die Einhaltung der öffentlichen Ordnung zu dringen. Zu den Aufgaben des Magistrats und seiner Ämter gehört es nicht nur, am Matthias-Beltz-Platz an Parksünder Knöllchen zu verteilen und ungefragt abgestellte Stühle von Bewohnern zu entsorgen, sondern auch Ruhestörungen zu beenden und Versammlungen und Veranstaltungen zu überwachen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. August 2018OFOF 523/3Anwohner am Matthias-Beltz-Platz entlastenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 28. März 2019Sie sind hier
    OMOM 4492Anwohner am Matthias-Beltz-Platz entlasten
    Direktanregung
  3. 22. Juli 2019Antwort des Magistrats · nach 47 WochenSTST 1325Anwohner am Matthias-Beltz-Platz entlastenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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OM_4492_2019Anwohner am Matthias-Beltz-Platz entlasten

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