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Sachbeschädigungen am Werner-von-Ursel-Platz

Vorlagentyp: OM
257 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 21.02.2019, OM 4329

entstanden aus Vorlage: OF 401/8 vom 23.01.2019

Betreff: Sachbeschädigungen am Werner-von-Ursel-Platz Vorgang:

EA 50/17 OBR 8; ST 1734/17

Am Werner-von-Ursel-Platz sind seit kurzer Zeit die zur Obermühlgasse und zum Dorfwiesenweg verlegten Rohrgeländer und Steineinfassungen stark beschädigt. Der Platz wirkt dadurch ungepflegt und etwas verkommen. Es ist denkbar, dass der Baustellenverkehr zur Obermühle hierfür ursächlich ist.

Der Magistrat wird gebeten,

  1. dem Ortsbeirat mitzuteilen, ob die Sachbeschädigung vom Verursacher angezeigt wurde;
  2. darauf hinzuwirken, dass nach Beendigung des Baustellenverkehrs im Zusammenhang mit dem Projekt "Obermühle" eine ordentliche Instandsetzung unter Kostenbeteiligung des Verursachers erfolgt;
  3. zu prüfen und zu berichten, ob die Maßnahme "Neugestaltung des Werner-von Ursel-Platzes" aus dem Rahmenplan Niederursel aus wirtschaftlichen Gründen vorgezogen werden sollte, um keine doppelten Kosten für Instandsetzung und Neugestaltung veranschlagen zu müssen;
  4. dem Ortsbeirat einen aktuellen Sachstandsbericht über die zwischenzeitlich fortgeschrittenen Planungen zur Umsetzung des Rahmenplans Niederursel zu geben (ST 1734 v. 08.09.2017).

Foto: Dr. Joachim Rotberg

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Januar 2015MM 14Rahmenplan Alt-NiederurselMagistratsvortrag
  2. 7. März 2017OFOF 122/8Haushalt 2017 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umsetzung des Rahmenplanes NiederurselOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 9. März 2017EAEA 50Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umsetzung des Rahmenplanes NiederurselEtatanregung
  4. 8. September 2017STST 1734Umsetzung des Rahmenplans NiederurselStellungnahme
  5. 23. Januar 2019OFOF 401/8Sachbeschädigungen am Werner-von-Ursel-PlatzOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 21. Februar 2019Sie sind hier
    OMOM 4329Sachbeschädigungen am Werner-von-Ursel-Platz
    Direktanregung
  7. 27. Mai 2019STST 1034Sachbeschädigungen am Werner-von-Ursel-PlatzStellungnahme
  8. 20. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 257 WochenSTST 2409Sachbeschädigungen am Werner-von-Ursel-PlatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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