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Sachbeschädigungen am Werner-von-Ursel-Platz

Vorlagentyp: STMagistrat
257 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 20.12.2019, ST 2409

Betreff: Sachbeschädigungen am Werner-von-Ursel-Platz Zu 1.: Der Magistrat hat den Schadensverursacher, im vorliegenden Fall den Bauherrn, hinsichtlich einer Instandsetzung bzw. einer Kostenübernahme kontaktiert.

Zu 2.: Wenn die Baumaßnahme "Hofgut Obermühle" abgeschlossen ist, werden die Schäden an der Platzeinfassung und der angrenzenden Verkehrsfläche durch den Schadensverursacher auf eigene Kosten behoben.

Zu 3.: Zuerst wird die erste Maßnahme aus dem Rahmenplan Niederursel, die Umgestaltung des Straßenzugs Alt-Niederursel betrachtet. Weitere Maßnahmen vorzuziehen, wie z.B. die "Neugestaltung des Werner-von-Ursel-Platzes", ist zurzeit nicht beabsichtigt. Die Kosten für eine Instandsetzung gehen zu Lasten des Verursachers. Damit werden doppelte Kosten für den Magistrat vermieden.

Zu 4.: Als ein Baustein, der Teil des Rahmenplans Niederursel ist, wird aktuell die Vorplanung für den Straßenzug Alt-Niederursel vorangetrieben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Januar 2015MM 14Rahmenplan Alt-NiederurselMagistratsvortrag
  2. 7. März 2017OFOF 122/8Haushalt 2017 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umsetzung des Rahmenplanes NiederurselOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 9. März 2017EAEA 50Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umsetzung des Rahmenplanes NiederurselEtatanregung
  4. 8. September 2017STST 1734Umsetzung des Rahmenplans NiederurselStellungnahme
  5. 23. Januar 2019OFOF 401/8Sachbeschädigungen am Werner-von-Ursel-PlatzOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 21. Februar 2019OMOM 4329Sachbeschädigungen am Werner-von-Ursel-PlatzDirektanregung
  7. 27. Mai 2019STST 1034Sachbeschädigungen am Werner-von-Ursel-PlatzStellungnahme
  8. 20. Dezember 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 257 Wochen
    STST 2409Sachbeschädigungen am Werner-von-Ursel-Platz
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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