Haushalt 2019 Einhausung A 661: Der Zeitpunkt zur Entscheidung ist gekommen
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Stellungnahme des Magistrats vom 14.06.2019, ST 1143
Betreff: Haushalt 2019 Einhausung A 661: Der Zeitpunkt zur Entscheidung ist gekommen Der Anregung des Ortsbeirates OA 365 kann aus formalen Gründen nicht gefolgt werden. Mit Beschluss § 3864 vom 04.04.2019 hat die Stadtverordnetenversammlung festgelegt, dass die Einhausung der A 661 in der Länge der Variante L 2 zu realisieren ist. Eine spätere Ergänzung der Einhausungsvariante L 2 hin zu der Einhausungsvariante L 1, nämlich durch die Schließung des südlichen Teils des Galeriebauwerkes, kann nur als langfristige Option gesehen werden. Die Gremien der Stadt müssten hierüber zum gegebenen Zeitpunkt erneut beschließen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Februar 2019OFOF 638/3Einhausung A 661: Der Zeitpunkt zur Entscheidung ist gekommenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD
- 21. Februar 2019OAOA 365Haushalt 2019 Einhausung A 661: Der Zeitpunkt zur Entscheidung ist gekommenAnregung
- 14. Juni 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1143Haushalt 2019 Einhausung A 661: Der Zeitpunkt zur Entscheidung ist gekommenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab