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Umwandlung von Parkflächen in Gewerbeflächen in Nied-Süd

Vorlagentyp: OM
57 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 19.02.2019, OM 4277 entstanden aus Vorlage: OF 933/6 vom 25.01.2019

Betreff: Umwandlung von Parkflächen in Gewerbeflächen in Nied-Süd Vorgang: OM 3101/18 OBR 6; ST 1209/18 Der Magistrat wird gebeten, erneut zu prüfen und zu berichten, aufgrund welcher rechtlichen Grundlage die Umwandlung von Parkflächen auf der Liegenschaft Alzeyer Straße 1 in eine Gewerbefläche (Abstellplatz für nicht zugelassene Kraftfahrzeuge) gestattet wurde. Falls es möglich sein sollte, wird der Magistrat gebeten, die Genehmigung des Gewerbes in diesem Wohngebiet zu untersagen.

Begründung: In Nied-Süd gibt es zu wenig Parkraum. Diese Sachlage war schon häufiger Grund von Anregungen und Auskunftsersuchen des Ortsbeirates 6. Im Jahre 2018 wurde auf dem Parkplatz in der Alzeyer Straße 1 ein Park-Service eingerichtet. Dies war bereits Thema einer Anregung im April 2018, dem sich der Magistrat mit einer Prüfung und einem eingeleiteten Verwaltungsverfahren angenommen hatte (ST 1209). Nach einer annähernden Wiederherstellung des Parkraumes ist nun erneut eine scheinbar gewerbliche Nutzung des Parkraums zu beobachten. Auf der betreffenden eingezäunten Fläche werden nunmehr abgemeldete Kraftfahrzeuge (zwischen-)geparkt. Hier ist eine erneute Überprüfung durch den Magistrat, in Anlehnung an das Vorverfahren, angezeigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Anregung an den Magistrat vom 08.05.2018, OM 3101 Stellungnahme des Magistrats vom 09.07.2018, ST 1209 Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2019, ST 1008 Aktenzeichen: 63 0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. April 2018OFOF 670/6Umwandlung von Parkflächen auf Gewerbeflächen in Nied-SüdOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
  2. 8. Mai 2018OMOM 3101Umwandlung von Parkflächen auf Gewerbeflächen in Nied-SüdDirektanregung
  3. 9. Juli 2018STST 1209Umwandlung von Parkflächen auf Gewerbeflächen in Nied-SüdStellungnahme
  4. 25. Januar 2019OFOF 933/6Umwandlung von Parkflächen in Gewerbeflächen in Nied-SüdOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
  5. 19. Februar 2019Sie sind hier
    OMOM 4277Umwandlung von Parkflächen in Gewerbeflächen in Nied-Süd
    Direktanregung
  6. 27. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 57 WochenSTST 1008Umwandlung von Parkflächen in Gewerbeflächen in Nied-SüdStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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