Umwandlung von Parkflächen in Gewerbeflächen in Nied-Süd
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Alzeyer Straße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.05.2026.
- Nied: Konsequenteres Vorgehen gegen Fahrzeuge ohne Kennzeichen im Stadtteil08.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Stadttiere und ihre Folgen05.12.2025 · B (Bericht des Magistrats)
- Neugestaltung Grünanlage Nied-Süd25.11.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Alzeyer Straße per E-MailBegründung
Nied-Süd Vorgang: OM 3101/18 OBR 6; ST 1209/18 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten erneut zu prüfen und zu berichten, unter welcher rechtlichen Grundlage die Umwandlung von Parkflächen in der Liegenschaft Alzeyer Straße 1 in eine Gewerbefläche (Abstellplatz für nicht zugelassene Kraftfahrzeuge) gestattet wurde. Falls möglich, sollte die Genehmigung des Gewerbes in diesem Wohngebiet untersagt werden. Begründung: In Nied-Süd gibt es zu wenig Parkraum. Diese Sachlage war schon häufiger Grund von Anfragen und Anträgen des OBR6. Im Jahre 2018 wurde auf dem Parkplatz Alzeyer Straße 1 ein Parkservice eingerichtet. Dies war bereits Thema eines Antrages im April 2018, dem sich der Magistrat prüfend und bescheidend angenommen hatte (ST1209). Nach einer annähernden Wiederherstellung des Parkraumes, ist nun erneut eine scheinbar gewerbliche Nutzung des Parkraums zu beobachten. Auf der betreffenden eingezäunten Fläche werden nunmehr abgemeldete Kraftfahrzeuge (zwischen-)geparkt. Hier ist eine erneute Überprüfung durch den Magistrat, in Anlehnung an das Vorverfahren, angezeigt.
Inhalt
Antrag vom 25.01.2019, OF 933/6
Betreff: Umwandlung von Parkflächen in Gewerbeflächen in Nied-Süd Vorgang: OM 3101/18 OBR 6; ST 1209/18
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten erneut zu prüfen und zu berichten, unter welcher rechtlichen Grundlage die Umwandlung von Parkflächen in der Liegenschaft Alzeyer Straße 1 in eine Gewerbefläche (Abstellplatz für nicht zugelassene Kraftfahrzeuge) gestattet wurde. Falls möglich, sollte die Genehmigung des Gewerbes in diesem Wohngebiet untersagt werden.
Begründung: In Nied-Süd gibt es zu wenig Parkraum. Diese Sachlage war schon häufiger Grund von Anfragen und Anträgen des OBR6. Im Jahre 2018 wurde auf dem Parkplatz Alzeyer Straße 1 ein Parkservice eingerichtet. Dies war bereits Thema eines Antrages im April 2018, dem sich der Magistrat prüfend und bescheidend angenommen hatte (ST1209). Nach einer annähernden Wiederherstellung des Parkraumes, ist nun erneut eine scheinbar gewerbliche Nutzung des Parkraums zu beobachten. Auf der betreffenden eingezäunten Fläche werden nunmehr abgemeldete Kraftfahrzeuge (zwischen-)geparkt. Hier ist eine erneute Überprüfung durch den Magistrat, in Anlehnung an das Vorverfahren, angezeigt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. April 2018OFOF 670/6Umwandlung von Parkflächen auf Gewerbeflächen in Nied-SüdOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
- 8. Mai 2018OMOM 3101Umwandlung von Parkflächen auf Gewerbeflächen in Nied-SüdDirektanregung
- 9. Juli 2018STST 1209Umwandlung von Parkflächen auf Gewerbeflächen in Nied-SüdStellungnahme
- 25. Januar 2019Sie sind hierOFOF 933/6Umwandlung von Parkflächen in Gewerbeflächen in Nied-SüdOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
- 19. Februar 2019OMOM 4277Umwandlung von Parkflächen in Gewerbeflächen in Nied-SüdDirektanregung
- 27. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 57 WochenSTST 1008Umwandlung von Parkflächen in Gewerbeflächen in Nied-SüdStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme