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Straßenreinigungsgebühren Unterschiedliche Reinigungsklassen

Vorlagentyp: OM
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 20.05.2010, OM 4244 entstanden aus Vorlage: OF 938/3 vom 20.03.2010

Betreff: Straßenreinigungsgebühren Unterschiedliche Reinigungsklassen Im Ortsbezirk gibt es öffentliche Räume, in denen vorhandene Plätze häufiger gereinigt werden müssten als die dazugehörenden Bürgersteige. Gleichwohl sind die Plätze und die Bürgersteige in einer einheitlichen Reinigungsklasse eingruppiert. Als Beispiel gilt der Luisenplatz. Während der eigentliche Platz (Erhöhung) ständig verunreinigt ist, sind die Bürgersteige auf der anderen Straßenseite "normal" sauber. Das bedeutet, dass der eigentliche Platz beispielsweise zweimal wöchentlich gereinigt werden müsste, während es für die Bürgersteige ausreichend wäre, sie nur einmal wöchentlich zu reinigen. Aus diesem Grund wird der Magistrat um Mitteilung gebeten, ob und gegebenenfalls wie es möglich ist, vorhandene Plätze in eine höhere Reinigungsklasse einzugruppieren, während Bürgersteige mit der "gleichen" Anschrift in eine niedrigere Reinigungsklasse eingruppiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. März 2010OFOF 938/3Straßenreinigungsgebühren Unterschiedliche ReinigungsklassenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 20. Mai 2010Sie sind hier
    OMOM 4244Straßenreinigungsgebühren Unterschiedliche Reinigungsklassen
    Direktanregung
  3. 6. August 2010Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1132Straßenreinigungsgebühren Unterschiedliche ReinigungsklassenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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