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Straßenreinigungsgebühren Unterschiedliche Reinigungsklassen

Vorlagentyp: STMagistrat
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2010, ST 1132

Betreff:

Straßenreinigungsgebühren Unterschiedliche Reinigungsklassen

Bei der Straßenreinigungsabgabe handelt es sich um eine nach einem in der Satzung festgelegten Schlüssel (Bemessungsgrundlage) errechnete Umlage.

Bemessungsgrundlage ist die Reinigungsfläche der Straße, welche sich durch Multiplikation der Straßenfrontlänge eines Grundstücks mit der halben Straßenbreite ergibt. Die Straßenbreite beinhaltet dabei sowohl begehbare als auch befahrbare Flächen.

Fahrbahn, Gehwege und sonstige Flächen einer Straße oder eines Platzes können nicht in unterschiedliche Reinigungsklassen eingestuft werden. Eine Herausnahme einzelner Flächen aus der Reinigungsklasse kann es daher nicht geben.

Für das vom OBR 3 angeführte Beispiel "Luisenplatz“ besteht die Möglichkeit, dass der gesamte Platz mit Fahrbahn und Gehweg auf Antrag in eine höhere Reinigungsklasse eingestuft wird. Dies wäre jedoch mit einer Erhöhung der Straßenreinigungsabgabe für die zum Luisenplatz veranlagten Liegenschaftseigentümer verbunden. Die anliegenden Straßen Luisenstraße, Bornheimer Landstraße und Heidestraße verbleiben in den bisherigen Reinigungsklassen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. März 2010OFOF 938/3Straßenreinigungsgebühren Unterschiedliche ReinigungsklassenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 20. Mai 2010OMOM 4244Straßenreinigungsgebühren Unterschiedliche ReinigungsklassenDirektanregung
  3. 6. August 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 Wochen
    STST 1132Straßenreinigungsgebühren Unterschiedliche Reinigungsklassen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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