Straßenreinigungsgebühren Unterschiedliche Reinigungsklassen
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zu dieser Straße geht es weiter
Luisenplatz — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.
- Einrichtung markierter Fußgängerüberwege im Bereich Luisenstraße/Luisenplatz/Heidestraße19.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Überfüllte Mülleimer an Hotspot-Standorten im Nordend: Einführung einer bedarfsgerechten Leerungsfrequenz19.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung19.06.2026 · B (Bericht des Magistrats)
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Neues zu Luisenplatz per E-MailBegründung
Unterschiedliche Reinigungsklassen Der Ortsbeirat möge beschließen: Im Ortsbezirk gibt es öffentliche Räume, in denen vorhandene Plätze häufiger gereinigt werden müssten. als dazugehörende Bürgersteige. Gleichwohl sind die Plätze und die Bürgersteige in einer einheitlichen. Reinigungsklasse eingruppiert. Als Beispiel gilt der Luisenplatz. Während der eigentliche Platz (Erhöhung) ständig verunreinigt ist, sind die Bürgersteige auf der anderen Straßenseite "normal" sauber. Das bedeutet, dass der eigentliche Platz beispielsweise 2 X wöchentlich gereinigt werden muss, während es für die Bürgersteige selbst ausreichend ist, nur 1 X wöchentlich zu reinigen. Aus diesem Grund fragen wir den Magistrat, ob und wie es möglich ist, vorhandene Plätze in eine höhere Reinigungsklasse einzugruppieren, während Bürgersteige mit der „gleichen“ Anschrift in eine niedrigere Reinigungsklasse eingruppiert werden.
Inhalt
Antrag vom 20.03.2010, OF 938/3
Betreff:
Straßenreinigungsgebühren Unterschiedliche Reinigungsklassen
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Im Ortsbezirk gibt es öffentliche Räume, in denen vorhandene Plätze häufiger gereinigt werden müssten. als dazugehörende Bürgersteige. Gleichwohl sind die Plätze und die Bürgersteige in einer einheitlichen. Reinigungsklasse eingruppiert.
Als Beispiel gilt der Luisenplatz. Während der eigentliche Platz (Erhöhung) ständig verunreinigt ist, sind die Bürgersteige auf der anderen Straßenseite "normal" sauber. Das bedeutet, dass der eigentliche Platz beispielsweise 2 X wöchentlich gereinigt werden muss, während es für die Bürgersteige selbst ausreichend ist, nur 1 X wöchentlich zu reinigen.
Aus diesem Grund fragen wir den Magistrat, ob und wie es möglich ist, vorhandene Plätze in eine höhere Reinigungsklasse einzugruppieren, während Bürgersteige mit der "gleichen“ Anschrift in eine niedrigere Reinigungsklasse eingruppiert werden.
Beratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. März 2010Sie sind hierOFOF 938/3Straßenreinigungsgebühren Unterschiedliche ReinigungsklassenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 20. Mai 2010OMOM 4244Straßenreinigungsgebühren Unterschiedliche ReinigungsklassenDirektanregung
- 6. August 2010Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1132Straßenreinigungsgebühren Unterschiedliche ReinigungsklassenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. (= Ablehnung)