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Falschparker in der Seeheimer Straße

Vorlagentyp: OM
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 07.05.2010, OM 4156 entstanden aus Vorlage: OF 1045/5 vom 22.04.2010

Betreff: Falschparker in der Seeheimer Straße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass in der Seeheimer Straße im Einmündungsbereich der Georg-Treser-Straße eine Halteverbotszone durch das Verkehrszeichen 283-10/-30 StVO ausgewiesen wird, wie es in der Stellungnahme ST 534/10 auf die Ortsbeiratsanregung OM 3619/09 OBR 5 vorgeschlagen wurde.

Begründung: Falschparker im Einmündungsbereich der Georg-Treser-Straße blockieren häufig städtische Fahrzeuge. Durch die Aufstellung der Verkehrszeichen soll die nötige Rechtssicherheit geschaffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. April 2010OFOF 1045/5Falschparker in der Seeheimer StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. Mai 2010Sie sind hier
    OMOM 4156Falschparker in der Seeheimer Straße
    Direktanregung
  3. 19. Juli 2010Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1029Falschparker auf der Seeheimer StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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