Zusätzliche Kräfte zur Überwachung des ruhenden Verkehrs, insbesondere der Bewohnerparkzonen, freitags rund um den Friedberger Platz
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Anregung an den Magistrat vom 12.03.2015, OM 3972 entstanden aus Vorlage: OF 743/3 vom 29.01.2015
Betreff: Zusätzliche Kräfte zur Überwachung des ruhenden Verkehrs, insbesondere der Bewohnerparkzonen, freitags rund um den Friedberger Platz Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, - ob seitens der Kräfte des Verkehrsdezernates freitags in den Wohnquartieren rund um den Friedberger Platz/Louisenplatz/Matthias-Beltz-Platz das Bewohnerparken mit zusätzlichen Kräften bestreift werden kann; - wenn ja, welche Personalkapazitäten zur Verfügung stehen; - ob die Möglichkeit besteht, dem Ortsbeirat einen Lagebericht/Einsatzbericht zur Verfügung zu stellen. Hier könnte in Abstimmung mit dem Ordnungsdezernat eventuell eine Zusammenfassung mit dem Bericht der Stadtpolizei erfolgen.
Begründung: Der Ortsbeirat ist nach wie vor bemüht, die Situation rund um den Friedberger Platz zu befrieden. Die Parksituation wird regelmäßig von den Anwohnern als sehr problematisch angesehen. Hier wäre eine verstärkte Präsenz der Überwachungskräfte des Verkehrsdezernates sicherlich ein wichtiges Zeichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Januar 2015OFOF 743/3Zusätzliche Kräfte zur Überwachung des ruhenden Verkehrs, insbesondere der Bewohnerparkzonen, freitags rund um den Friedberger PlatzOrtsbeiratsantrag · CDU
- 12. März 2015Sie sind hierOMOM 3972Zusätzliche Kräfte zur Überwachung des ruhenden Verkehrs, insbesondere der Bewohnerparkzonen, freitags rund um den Friedberger PlatzDirektanregung
- 29. Juni 2015Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 935Zusätzliche Kräfte zur Überwachung des ruhenden Verkehrs, insbesondere der Bewohnerparkzonen, freitags rund um den Friedberger PlatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats