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Zusätzliche Kräfte zur Überwachung des ruhenden Verkehrs, insbesondere der Bewohnerparkzonen, freitags rund um den Friedberger Platz

Vorlagentyp: OFCDU
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

des ruhenden Verkehrs, insbesondere der Bewohnerparkzonen, freitags rund um den Friedberger Platz Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob seitens der Kräfte des Verkehrsdezernates freitags in den Wohnquartieren rund um den Friedberger Platz/Louisenplatz/Matthias-Beltz-Platz das Anwohnerparkenmit zusätzlichen Kräften bestreift werden kann. Wenn ja, welche Personalkapazitäten stehen zur Verfügung? Besteht die Möglichkeit dem Ortsbeirat 3 einen Lagebericht/Einsatzbericht zur Verfügung zu stellen? Hier könnte in Abstimmung mit dem Ordnungsdezernat eventuell eine Zusammenfassung mit dem Bericht der Stadtpolizei erfolgen. Begründung: Der Ortsbeirat 3 ist nach wie vor bemüht die Situation rund um den Friedberger Platz zu befrieden. Die Parksituation wird regelmäßig von den Anwohnern als sehr problematisch gesehen. Hier wäre eine verstärkte Präsens der Überwachungskräfte des Verkehrsdezernates sicherlich ein wichtiges Zeichen.

Inhalt

Antrag vom 29.01.2015, OF 743/3

Betreff: Zusätzliche Kräfte zur Überwachung des ruhenden Verkehrs, insbesondere der Bewohnerparkzonen, freitags rund um den Friedberger Platz Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob seitens der Kräfte des Verkehrsdezernates freitags in den Wohnquartieren rund um den Friedberger Platz/Louisenplatz/Matthias-Beltz-Platz das Anwohnerparkenmit zusätzlichen Kräften bestreift werden kann. Wenn ja, welche Personalkapazitäten stehen zur Verfügung? Besteht die Möglichkeit dem Ortsbeirat 3 einen Lagebericht/Einsatzbericht zur Verfügung zu stellen? Hier könnte in Abstimmung mit dem Ordnungsdezernat eventuell eine Zusammenfassung mit dem Bericht der Stadtpolizei erfolgen.

Begründung: Der Ortsbeirat 3 ist nach wie vor bemüht die Situation rund um den Friedberger Platz zu befrieden. Die Parksituation wird regelmäßig von den Anwohnern als sehr problematisch gesehen. Hier wäre eine verstärkte Präsens der Überwachungskräfte des Verkehrsdezernates sicherlich ein wichtiges Zeichen.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Januar 2015Sie sind hier
    OFOF 743/3Zusätzliche Kräfte zur Überwachung des ruhenden Verkehrs, insbesondere der Bewohnerparkzonen, freitags rund um den Friedberger Platz
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 12. März 2015OMOM 3972Zusätzliche Kräfte zur Überwachung des ruhenden Verkehrs, insbesondere der Bewohnerparkzonen, freitags rund um den Friedberger PlatzDirektanregung
  3. 29. Juni 2015Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 935Zusätzliche Kräfte zur Überwachung des ruhenden Verkehrs, insbesondere der Bewohnerparkzonen, freitags rund um den Friedberger PlatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 39 · 12.02.2015
TO I, TOP 25
Beraten
Die Vorlage OF 743/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 40 · 12.03.2015
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3972 2015 Die Vorlage OF 743/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen