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Terminierung der Planungswerkstatt "Grünzug Feldscheidenstraße"

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 10
114 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 10 fordert den Magistrat auf, einen Zeitrahmen für die Planungswerkstatt "Grünzug Feldscheidenstraße" mitzuteilen und einen zeitnahen Starttermin zu fixieren. Dies ist notwendig, um einen sicheren Schulweg für die Kinder zu gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat berichtet in der Stellungnahme vom 06.03.2023, ST 621, dass eine Vorabmaßnahme nur für die Erstellung der Schulwegbeleuchtung nicht möglich ist, da der endgültige künftige Wegeverlauf noch nicht feststeht.

Ferner berichtet der Magistrat in der Stellungnahme vom 10.02.2023, ST 645, dass er zu gegebener Zeit auf den Ortsbeirat, auf die beteiligten Gruppen sowie betroffene Bürgerinnen und Bürger zugehen und zu der Planungswerkstatt einladen wird.

Es ist nur bedingt nachvollziehbar, dass die Schulwegbeleuchtung erst möglich ist, wenn der endgültige künftige Wegeverlauf feststeht. Ein zeitnah sicherer Schulweg ist ein überwiegendes und eiliges Erfordernis. Trotz allem Verständnis für die Zugeständnisse an die Initiatoren des Runden Tischs, kann dies nicht ohne öffentlich bekannte Festlegung eines Zeitpunktes bis zu dessen Abschluss funktionieren, obwohl dies angemessen ist. Deshalb wird der Magistrat gebeten, diesen Zeitrahmen mitzuteilen sowie in Zusammenarbeit mit der Ortsvorsteherin einen zeitnahen Starttermin und Zeitplan für die Planungswerkstatt zu fixieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 2021MM 71Neubau des Grünzugs Feldscheidenstraße hier: Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
  2. 1. März 2022OFOF 248/10Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grünzug FeldscheidenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 22. März 2022EAEA 143Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grünzug FeldscheidenstraßeEtatanregung
  4. 15. September 2022FF 994Die Bauarbeiten beim Grünzug Feldscheidenstraße werden stark kritisiert. Die monatelangen und mit wenig Rücksicht auf BäFragestunde-Frage
  5. 26. September 2022OFOF 414/10Grünzug FeldscheidenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 22. November 2022OFOF 472/10Schulwegbeleuchtung MünzenbergerschuleOrtsbeiratsantrag · CDU
  7. 6. Dezember 2022OMOM 3227Schulwegbeleuchtung MünzenbergerschuleDirektanregung
  8. 19. Dezember 2022OFOF 494/10Terminierung des Runden Tisches zum Grünzug FeldscheidenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  9. 10. Januar 2023OFOF 506/10Terminierung des Runden Tisches zum Grünzug FeldscheidenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  10. 6. März 2023STST 621Schulwegbeleuchtung MünzenbergerschuleStellungnahme
  11. 10. März 2023STST 645Grünzug FeldscheidenstraßeStellungnahme
  12. 17. April 2023OFOF 589/10Terminierung der Planungswerkstatt „Grünzug Feldscheidenstraße“Ortsbeiratsantrag · SPD
  13. 2. Mai 2023Sie sind hier
    OMOM 3894Terminierung der Planungswerkstatt „Grünzug Feldscheidenstraße“
    Direktanregung
  14. 24. Juli 2023Antwort des Magistrats · nach 114 WochenSTST 1550Terminierung der Planungswerkstatt „Grünzug Feldscheidenstraße“Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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