Haushalt 2022
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Zusammenfassung
Der Antrag sieht vor, im Haushalt 2022 und den folgenden Jahren Mittel für die Fertigstellung des Grünzugs Feldscheidenstraße bereitzustellen. Dies ist wichtig für das Wohnumfeld und die Schulwege der Kinder. Die Mittel sollen ausschließlich für dieses Projekt verwendet werden.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Zu dieser Straße geht es weiter
Feldscheidenstraße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 11.08.2026.
- Künftige Wege im Bereich des Grünzugs Feldscheidenstraße11.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Fällungen von Bäumen im Grünzug Feldscheidenstraße27.07.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Sitzbänke im Grünzug Feldscheidenstraße13.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Feldscheidenstraße per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Haushalt 2022 und folgenden werden die erforderlichen Mittel für die Fertigstellung des Grünzugs Feldscheidenstraße eingestellt. Die letztlich pro Jahr zur Verfügung stehenden Mittel dürfen nur zweckgebunden für den Neubau Grünzug Feldscheidenstraße verwendet werden. Eine Nutzung für andere Zwecke ist nicht gestattet.
Begründung
Der Grünzug Feldscheidenstraße ist ein lange zugesagtes Projekt und für das Wohnumfeld von besonderer Bedeutung. Darüber hinaus ist die Fertigstellung des Grünzuges hinsichtlich KiTa- und Schulweg besonders wichtig.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Mai 2021MM 71Neubau des Grünzugs Feldscheidenstraße hier: Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
- 1. März 2022Sie sind hierOFOF 248/10Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grünzug FeldscheidenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 22. März 2022EAEA 143Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grünzug FeldscheidenstraßeEtatanregung
- 15. September 2022FF 994Die Bauarbeiten beim Grünzug Feldscheidenstraße werden stark kritisiert. Die monatelangen und mit wenig Rücksicht auf BäFragestunde-Frage
- 26. September 2022OFOF 414/10Grünzug FeldscheidenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 6. Dezember 2022OMOM 3227Schulwegbeleuchtung MünzenbergerschuleDirektanregung
- 6. März 2023STST 621Schulwegbeleuchtung MünzenbergerschuleStellungnahme
- 10. März 2023STST 645Grünzug FeldscheidenstraßeStellungnahme
- 17. April 2023OFOF 589/10Terminierung der Planungswerkstatt „Grünzug Feldscheidenstraße“Ortsbeiratsantrag · SPD
- 2. Mai 2023OMOM 3894Terminierung der Planungswerkstatt „Grünzug Feldscheidenstraße“Direktanregung
- 24. Juli 2023Antwort des Magistrats · nach 114 WochenSTST 1550Terminierung der Planungswerkstatt „Grünzug Feldscheidenstraße“Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2022 54 Mio € — preisbereinigt +21 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, LINKE. und fraktionslos gegen 2 SPD, FDP und AfD (= Ablehnung); 2 SPD (= Enthaltung)