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Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grünzug Feldscheidenstraße

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

17.05.2021

Vortrag des Magistrats

Neubau des Grünzugs Feldscheidenstraße hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Details im PARLIS M_71_2021
01.03.2022

Antrag Ortsbeirat

Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grünzug Feldscheidenstraße

Details im PARLIS OF_248-10_2022
22.03.2022

Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grünzug Feldscheidenstraße

Details im PARLIS EA_143_2022
Reflexions-Analyse
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 01.03.2022, OF 248/10

Betreff: Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grünzug Feldscheidenstraße
Vorgang: M 71/21 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2022 und folgenden werden die erforderlichen Mittel für die Fertigstellung des Grünzugs Feldscheidenstraße eingestellt. Die letztlich pro Jahr zur Verfügung stehenden Mittel dürfen nur zweckgebunden für den Neubau Grünzug Feldscheidenstraße verwendet werden. Eine Nutzung für andere Zwecke ist nicht gestattet.

Begründung:

Der Grünzug Feldscheidenstraße ist ein lange zugesagtes Projekt und für das Wohnumfeld von besonderer Bedeutung. Darüber hinaus ist die Fertigstellung des Grünzuges hinsichtlich KiTa- und Schulweg besonders wichtig.dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.05.2021, M 71
Beratung im Ortsbeirat: 10

Beratungsergebnisse:

9. Sitzung des OBR 10 am 22.03.2022, TO I, TOP 16 Beschluss: Etatanregung EA 143 2022 Die Vorlage OF 248/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, LINKE. und fraktionslos gegen 2 SPD, FDP und AfD (= Ablehnung); 2 SPD (= Enthaltung)