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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grünzug Feldscheidenstraße

Vorlagentyp: EA
114 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Vorschlag sieht die Bereitstellung von Mitteln für die Fertigstellung des Grünzugs Feldscheidenstraße im Haushalt 2022 und den folgenden Haushalten vor. Dies ist ein wichtiges Projekt für das Wohnumfeld und die Schul- sowie Kitawege. Die Ablehnung des Vorschlags könnte die Umsetzung des Projekts gefährden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Feldscheidenstraße — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 11.08.2026.

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Antrag

In den Haushalt 2022 und die folgenden Haushalte werden die erforderlichen Mittel für die Fertigstellung des Grünzugs Feldscheidenstraße eingestellt. Die letztlich pro Jahr zur Verfügung stehenden Mittel dürfen nur zweckgebunden für den Neubau des Grünzugs Feldscheidenstraße verwendet werden. Eine Nutzung für andere Zwecke ist nicht gestattet.

Begründung

Der Grünzug Feldscheidenstraße ist ein lange zugesagtes Projekt und für das Wohnumfeld von besonderer Bedeutung. Darüber hinaus ist die Fertigstellung des Grünzugs hinsichtlich Kita- und Schulweg besonders wichtig.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 2021MM 71Neubau des Grünzugs Feldscheidenstraße hier: Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
  2. 1. März 2022OFOF 248/10Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grünzug FeldscheidenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 22. März 2022Sie sind hier
    EAEA 143Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grünzug Feldscheidenstraße
    Etatanregung
  4. 15. September 2022FF 994Die Bauarbeiten beim Grünzug Feldscheidenstraße werden stark kritisiert. Die monatelangen und mit wenig Rücksicht auf BäFragestunde-Frage
  5. 26. September 2022OFOF 414/10Grünzug FeldscheidenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 22. November 2022OFOF 472/10Schulwegbeleuchtung MünzenbergerschuleOrtsbeiratsantrag · CDU
  7. 6. Dezember 2022OMOM 3227Schulwegbeleuchtung MünzenbergerschuleDirektanregung
  8. 19. Dezember 2022OFOF 494/10Terminierung des Runden Tisches zum Grünzug FeldscheidenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  9. 10. Januar 2023OFOF 506/10Terminierung des Runden Tisches zum Grünzug FeldscheidenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  10. 6. März 2023STST 621Schulwegbeleuchtung MünzenbergerschuleStellungnahme
  11. 10. März 2023STST 645Grünzug FeldscheidenstraßeStellungnahme
  12. 17. April 2023OFOF 589/10Terminierung der Planungswerkstatt „Grünzug Feldscheidenstraße“Ortsbeiratsantrag · SPD
  13. 2. Mai 2023OMOM 3894Terminierung der Planungswerkstatt „Grünzug Feldscheidenstraße“Direktanregung
  14. 24. Juli 2023Antwort des Magistrats · nach 114 WochenSTST 1550Terminierung der Planungswerkstatt „Grünzug Feldscheidenstraße“Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2022 54 Mio € — preisbereinigt +21 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 8 · 23.05.2022
TO I, TOP 98
Abgelehnt
Die Vorlage EA 143 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGÖkoLinX-ELFLinkeFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

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