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Schutz des Stadtteils Riederwald bei Großveranstaltungen im Stadion am Bornheimer Hang

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 11
156 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat wird aufgefordert, den Stadtteil Riederwald bei Großveranstaltungen im Stadion am Bornheimer Hang zu schützen, da Besucher in der Vergangenheit unzulässig geparkt haben. Erwartet wird, dass Veranstalter künftig für Ordnungspersonal sorgen, um die Einhaltung dieser Regelung sicherzustellen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, den Stadtteil Riederwald bei Großveranstaltungen zu schützen. Die verantwortlichen Veranstalter müssen dazu angehalten werden, Ordnungspersonal zu stellen, welches Veranstaltungsbesucher davon abhält, im Stadtteil zu parken. Beim Länderspiel der U 21- Fußballnationalmannschaft am 24.03.2023 wurde der Riederwald von Autos überschwemmt. Besucher haben in den Grünanlagen, auf den Fußwegen und an den Absenkungen geparkt.

Begründung

Zuletzt mit der Stellungnahme vom 20.11.2017, ST 2298, hat der Magistrat mitgeteilt, dass Verträge mit Dritten zur Nutzung des Stadions am Bornheimer Hang folgende Regelung enthalten: "Der Mieter ist eigenständig für die Organisation und Sicherheit bei den Spielen verantwortlich und stellt auf eigene Kosten das hierfür erforderliche Ordnungspersonal. Hierzu gehören auch die Kosten des aufgrund städtischer Verfügung durch Ordnungskräfte zu sichernden Stadtteils Riederwald." Diese Regelung ist entweder weggefallen oder wird ignoriert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 28. März 2023OFOF 430/11Schutz des Stadtteils Riederwald bei Großveranstaltungen im Stadion Am Bornheimer HangOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. April 2023Sie sind hier
    OMOM 3818Schutz des Stadtteils Riederwald bei Großveranstaltungen im Stadion am Bornheimer Hang
    Direktanregung
  3. 5. Juni 2023STST 1269Instandsetzung der Pflastersteine auf der oberen Berger StraßeStellungnahme
  4. 30. Oktober 2023STST 2218Schutz des Stadtteils Riederwald bei Großveranstaltungen im Stadion am Bornheimer HangStellungnahme
  5. 21. Juni 2024STST 1269Schutz des Stadtteils Riederwald bei Großveranstaltungen im Stadion am Bornheimer HangStellungnahme
  6. 15. Juli 2024OFOF 653/11Schutz des Stadtteils Riederwald bei Großveranstaltungen im Stadion am Bornheimer HangOrtsbeiratsantrag · SPD
  7. 24. September 2025OFOF 783/11Schutz des Stadtteils Riederwald bei Großveranstaltungen im Stadion am Bornheimer HangOrtsbeiratsantrag · SPD
  8. 20. Oktober 2025OMOM 7495Schutz des Stadtteils Riederwald bei Großveranstaltungen im Stadion am Bornheimer HangDirektanregung
  9. 27. März 2026Antwort des Magistrats · nach 156 WochenSTST 589Schutz des Stadtteils Riederwald bei Großveranstaltungen im Stadion am Bornheimer HangStellungnahme
  10. 30. Juni 2026OFOF 51/11Schutz des Stadtteils Riederwald bei Großveranstaltungen im Stadion am Bornheimer HangOrtsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 11
Sitzung 23 · 11.09.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 24 · 09.10.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 30 · 27.05.2024
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 52-0

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