Parken Zur Obermühle
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Zur Obermühle — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.05.2026.
- Fahrverbot in der Gasse zum Kindergarten26.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Drängelgitter entlang der Straße Zur Obermühle27.03.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Baugebiet „Grillmayer“ Zur Obermühle05.11.2024 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Zur Obermühle per E-MailInhalt
Anregung an den Magistrat vom 23.10.2018, OM 3805 entstanden aus Vorlage: OF 187/13 vom 08.10.2018
Betreff: Parken Zur Obermühle Vorgang: Hinweis: Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage OM 3805 mangels entsprechenden Ortsbeiratsbeschlusses für gegenstandslos erklärt wird. Der Magistrat wird gebeten, das Halteverbotsschild auf Höhe des Altglascontainers in der Straße Zur Obermühle freizuschneiden und das Halteverbot am Altg lascontainer auch zu kontrollieren.
Begründung: Am Altglascontainer stehen dauerhaft Autos, die auch die Entsorgung des Inhalts der dortigen Altglascontainer erschweren. Das Halteverbot muss neu kenntlich gemacht werden, damit Anwohner und Besucher nicht die Abfuhr des Altglases unnötig behindern. Da das Halteverbot oftmals nicht beachtet wurde, ist es notwendig, dieses den Menschen neu ins Gedächtnis zu rufen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13Aktenzeichen: 32 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Oktober 2018OFOF 187/13Parken zur ObermühleOrtsbeiratsantrag · SPD
- 23. Oktober 2018Sie sind hierOMOM 3805Parken Zur ObermühleDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats