Parken zur Obermühle
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Der Magistrat wird aufgefordert durch das Amt für Straßenbau das Halteverbotsschild auf Höhe des Altglascontainers in der Straße zur Obermühle freizuschneiden und das Halteverbot am Glascontainer auch zu kontrollieren. Begründung: Am Glascontainer stehen dauerhaft Autos, die auch die Entsorgung des Inhalts der dortigen Altglascontainer erschwert. Das Haltevorbot muss neu kenntlich gemacht werden, damit Anwohner und Besucher nicht die Abfuhr des Altglases unnötig behindern. Da das Halteverbot oftmals nicht beachtet wurde ist es auch mal wieder notwendig dieses den Menschen neu ins Gedächtnis zu rufen.
Inhalt
Antrag vom 08.10.2018, OF 187/13
Betreff: Parken zur Obermühle Der Magistrat wird aufgefordert durch das Amt für Straßenbau das Halteverbotsschild auf Höhe des Altglascontainers in der Straße zur Obermühle freizuschneiden und das Halteverbot am Glascontainer auch zu kontrollieren.
Begründung: Am Glascontainer stehen dauerhaft Autos, die auch die Entsorgung des Inhalts der dortigen Altglascontainer erschwert. Das Haltevorbot muss neu kenntlich gemacht werden, damit Anwohner und Besucher nicht die Abfuhr des Altglases unnötig behindern. Da das Halteverbot oftmals nicht beachtet wurde ist es auch mal wieder notwendig dieses den Menschen neu ins Gedächtnis zu rufen.Beratung im Ortsbeirat: 13
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Oktober 2018Sie sind hierOFOF 187/13Parken zur ObermühleOrtsbeiratsantrag · SPD
- 23. Oktober 2018OMOM 3805Parken Zur ObermühleDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme