Nutzung der Gebrüder-Hommel-Anlage III
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Thema Fußverkehr verfolgenBegründung
Vorgang: ST 770/14; ST 1148/14 Mit der Stellungnahme ST 1148 vom 01.09.2014 wurde zugesagt, darauf zu achten, welche Bereiche der Gebrüder-Hommel-Anlage in Zukunft nicht genutzt werden dürfen. In der Weihnachtszeit wurde jedoch sowohl durch den Weihnachtsbaumverkauf als auch durch den Zirkus ein Teil der Wege versperrt. Für Fußgänger stand nur die Straße zum Sportplatz auf der rechten Seite der Anlage zur Verfügung. Diese schmale Straße mussten sich die Fußgänger zudem noch mit dem Autoverkehr und Radfahrern teilen. Ferner wurde mit der Stellungnahme vom 06.06.2014, ST 770, mitgeteilt, dass keine Haushaltsmittel zur Verfügung stünden. Der Ortsbeirat 10 ist der Meinung, dass der desolate Zustand der Wege in erster Linie auf die zweckfremde Nutzung durch die Mietparteien zurückzuführen ist. Bürger sind darüber verärgert, dass innerhalb eines Jahres die dritte Anfrage zur Gebrüder-Hommel-Anlage gestartet werden musste. Viele glauben, dass die Verwaltung die Vermietungen nicht ordentlich überprüft bzw. dass die Bedingungen für die Nutzung nicht ordentlich definiert sind.
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 20.01.2015, OM 3783 entstanden aus Vorlage: OF 739/10 vom 15.12.2014
Betreff: Nutzung der Gebrüder-Hommel-Anlage III Vorgang: ST 770/14; ST 1148/14 Mit der Stellungnahme ST 1148 vom 01.09.2014 wurde zugesagt, darauf zu achten, welche Bereiche der Gebrüder-Hommel-Anlage in Zukunft nicht genutzt werden dürfen. In der Weihnachtszeit wurde jedoch sowohl durch den Weihnachtsbaumverkauf als auch durch den Zirkus ein Teil der Wege versperrt. Für Fußgänger stand nur die Straße zum Sportplatz auf der rechten Seite der Anlage zur Verfügung. Diese schmale Straße mussten sich die Fußgänger zudem noch mit dem Autoverkehr und Radfahrern teilen. Ferner wurde mit der Stellungnahme vom 06.06.2014, ST 770, mitgeteilt, dass keine Haushaltsmittel zur Verfügung stünden. Der Ortsbeirat 10 ist der Meinung, dass der desolate Zustand der Wege in erster Linie auf die zweckfremde Nutzung durch die Mietparteien zurückzuführen ist. Bürger sind darüber verärgert, dass innerhalb eines Jahres die dritte Anfrage zur Gebrüder-Hommel-Anlage gestartet werden musste. Viele glauben, dass die Verwaltung die Vermietungen nicht ordentlich überprüft bzw. dass die Bedingungen für die Nutzung nicht ordentlich definiert sind. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, die Fußwege auf der stadtauswärts linken Seite der Gebrüder-Hommel-Anlage frei zu halten, sodass die Bürger, ungeachtet der an Dritte vermieteten Fläche, ihre Anlage nutzen können. Anlage Anlage 1 (ca. 2 MB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Juni 2014STST 770Instandsetzung des Fuß-/Radwegs zwischen Sportanlage Nord und Jean-Monnet-Straße (Bundesautobahn 661)Stellungnahme
- 1. September 2014STST 1148Nutzung der Gebrüder-Hommel-AnlageStellungnahme
- 15. Dezember 2014OFOF 739/10Nutzung der Gebrüder-Hommel-Anlage IIIOrtsbeiratsantrag · SPD
- 20. Januar 2015Sie sind hierOMOM 3783Nutzung der Gebrüder-Hommel-Anlage IIIDirektanregung
- 13. April 2015Antwort des Magistrats · nach 44 WochenSTST 576Nutzung der Gebrüder-Hommel-Anlage IIIStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats