Klärung der Rechtslage für Radfahrer zwischen Zeil und Töngesgasse
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Neues zu Hasengasse per E-MailBegründung
Die Stadt hatte vor anderthalb Jahren zugesagt, die Hasengasse für den Radverkehr in beide Richtungen zu öffnen. Bisher wurde aber nur in eine Fahrtrichtung ein Schild angebracht. Radfahrer, die vom Brockhausbrunnen kommen, können nicht erkennen, dass sie in südliche Richtung durchfahren dürfen. Eine Klärung der Rechtslage ist für die viel befahrene Strecke zwischen Stiftstraße und Dom unverzichtbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.11.2001, ST 1012 Versandpaket: 19.09.2001 Aktenzeichen: 66 2
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 11.09.2001, OM 374
entstanden aus Vorlage: OF 142/1 vom 28.07.2001
Betreff:
Klärung der Rechtslage für Radfahrer zwischen Zeil und Töngesgasse
Der Magistrat wird aufgefordert, durch das Anbringen eines entsprechenden Schildes das Fahren entgegen der Einbahnstraße im Bereich der Hasengasse (zwischen Zeil und Töngesgasse) auf eine rechtlich abgesicherte Grundlage zu stellen.
Dieses Schild fehlt an der Ecke
Hasengasse/Holzgraben
Begründung:
Die Stadt hatte vor anderthalb Jahren zugesagt, die Hasengasse für den Radverkehr in beide Richtungen zu öffnen. Bisher wurde aber nur in eine Fahrtrichtung ein Schild angebracht. Radfahrer, die vom Brockhausbrunnen kommen, können nicht erkennen, dass sie in südliche Richtung durchfahren dürfen.
Eine Klärung der Rechtslage ist für die viel befahrene Strecke zwischen Stiftstraße und Dom unverzichtbar.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Juli 2001OFOF 142/1Klärung der Rechtslage für Radfahrer zwischen Zeil und TöngesgasseOrtsbeiratsantrag · CDU
- 11. September 2001Sie sind hierOMOM 374Klärung der Rechtslage für Radfahrer zwischen Zeil und TöngesgasseDirektanregung
- 22. November 2001Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1012Klärung der Rechtslage für Radfahrer zwischen Zeil und TöngesgasseStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats