Schließung der Unterführung Hügelstraße
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Anregung an den Magistrat vom 03.09.2009, OM 3558 entstanden aus Vorlage: OF 990/9 vom 24.08.2009
Betreff: Schließung der Unterführung Hügelstraße Vorgang: OM 2195/08 OBR 9; ST 968/08; OM 3312/09 OBR 9 Der Ortsbeirat lehnt die im Ortsbeirat vorgestellte Version der Umbaumaßnahmen zur barrierefreien Querung der Eschersheimer Landstraße ab, da hier die Aufgänge zu den Bahnsteigen entgegen der Forderung des Ortsbeirats ganz geschlossen werden müssen. Der Magistrat wird deshalb aufgefordert, eine neue Planung vorzustellen, in der die Treppenanlagen und Bahnsteige so umgebaut werden, dass sowohl ein unterirdischer als auch ein barrierefreier Zugang zu den Bahnsteigen möglich ist. Dies kann durch ein Verschieben der Bahnsteige um wenige Meter nach Norden beziehungsweise Süden erreicht werden. Wenn dies nicht realisiert werden kann, ist auf einen Umbau komplett zu verzichten. Falls jedoch die Umbauten gegen den Willen des Ortsbeirats durchgeführt werden, wird der Magistrat aufgefordert, dem Ortsbeirat umgehend die erforderlichen Änderungen am Signalprogramm der Ampeln vorzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Februar 2008OFOF 608/9Keine Schließung der Unterführung Hügelstraße !Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
- 17. April 2008OMOM 2195Keine Schließung der Unterführung Hügelstraße!Direktanregung
- 10. Juni 2008STST 968Keine Schließung der Unterführung Hügelstraße!Stellungnahme
- 24. August 2009OFOF 990/9Schließung der Unterführung HügelstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
- 3. September 2009Sie sind hierOMOM 3558Schließung der Unterführung HügelstraßeDirektanregung
- 21. Oktober 2009STST 1490Schließung der Unterführung HügelstraßeStellungnahme
- 2. August 2010Antwort des Magistrats · nach 128 WochenBB 493Kreuzung Eschersheimer Landstraße / Hügelstraße barrierefrei und ökologisch umbauenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats