Erhöhung von Polizeipräsenz der Fahrradstreifen
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Thema Fahrradfahren verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 28.08.2009, OM 3508 entstanden aus Vorlage: OF 847/5 vom 01.08.2009
Betreff: Erhöhung von Polizeipräsenz der Fahrradstreifen Der Magistrat wird aufgefordert, 1. bei der Polizeipräsenz durch die Stadtpolizei darauf zu achten, dass diese im Ortsbezirk 5 auch durch Fahrradstreifen wahrgenommen wird; 2. das Ministerium des Innern und für Sport zu bitten, bei der Polizeipräsenz durch die Landespolizei darauf zu achten, dass diese im Ortsbezirk 5 auch durch Fahrradstreifen wahrgenommen wird.
Begründung: Der Ortsbeirat 5 ist der Meinung, dass die Polizeipräsenz, sowohl der Stadtpolizei als auch der Landespolizei, durch Fahrradstreifen wesentlich effektiver und nachhaltiger ist als allein durch die Autostreifen der Stadt- und der Landespolizei. In der Fahrradstreife sieht der Ortsbeirat 5 ein ideal ergänzendes Element. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Juni 2009OFOF 829/5Erhöhung der Polizeipräsenz durch Fuß- und FahrradstreifeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 1. August 2009OFOF 847/5Erhöhung der Polizeipräsenz FahrradstreifenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. August 2009Sie sind hierOMOM 3508Erhöhung von Polizeipräsenz der FahrradstreifenDirektanregung
- 19. Oktober 2009Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1457Erhöhung von Polizeipräsenz der FahrradstreifenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats