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Erhöhung von Polizeipräsenz der Fahrradstreifen

Vorlagentyp: STMagistrat
19 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 19.10.2009, ST 1457

Betreff:

Erhöhung von Polizeipräsenz der Fahrradstreifen

Die Effektivität von Fahrradstreifen im Rahmen der präventiven Überwachung ist unbestreitbar als sehr hoch zu bewerten. Insbesondere gilt das für die Bereiche der Grün- und Parkanlagen sowie dem Mainufer.

zu Punkt 1:

Die Stadtpolizei führt seit der Einrichtung der Fahrradstaffel im Jahr 2000 kontinuierliche Kontrollen im gesamten Stadtgebiet durch. Die Schwerpunkte belaufen sich dabei auf Bereiche, die für Kraftfahrzeuge und Kräder nur schwer zugänglich sind. Dies schließt auch Bestreifungen für den Ortsbezirk 5 mit ein. Die Häufigkeit der Einsätze richtet sich dabei nach der jeweiligen Auftragslage, den personellen Möglichkeiten, aber auch nach der Witterungslage.

zu Punkt 2:

Bei der Landespolizei sind Fahrradpräsenzstreifen bereits seit Jahren fester Bestandteil der Dienstverrichtung bei den Polizeirevieren im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main. Die allgemeine Auftrags- und Einsatzbelastung sowie witterungsbedingte Einflüsse haben jedoch unmittelbare Auswirkungen auf den Umfang der durchzuführenden Bestreifungen.

Schwerpunktmäßig werden Fahrradstreifentätigkeiten der Polizeireviere 8, 9 und 10 (zuständig für den Ortsbezirk 5) im Bereich der Schweizer Straße sowie den Grünflächen am südlichen Mainufer durchgeführt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juni 2009OFOF 829/5Erhöhung der Polizeipräsenz durch Fuß- und FahrradstreifeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. August 2009OFOF 847/5Erhöhung der Polizeipräsenz FahrradstreifenOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 28. August 2009OMOM 3508Erhöhung von Polizeipräsenz der FahrradstreifenDirektanregung
  4. 19. Oktober 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    STST 1457Erhöhung von Polizeipräsenz der Fahrradstreifen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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