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Erhöhung der Polizeipräsenz durch Fuß- und Fahrradstreife

Vorlagentyp: OFCDU
19 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Begründung

Der Ortsbeirat ist der Meinung, dass die Polizeipräsenz durch Fuß- und Fahrradstreifen wesentlich effektiver und nachhaltiger ist, als alleine durch die Autostreifen. In der Fuß- und Fahrradstreife sieht der Ortsbeirat ein ideales ergänzendes Element.

Inhalt

Antrag vom 07.06.2009, OF 829/5

Betreff:

Erhöhung der Polizeipräsenz durch Fuß- und Fahrradstreife

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, bei der Polizeipräsenz im Ortsbezirk 5 darauf zu achten, dass diese auch durch Fuß- und Fahrradstreifen wahrgenommen wird.

Begründung:

Der Ortsbeirat ist der Meinung, dass die Polizeipräsenz durch Fuß- und Fahrradstreifen wesentlich effektiver und nachhaltiger ist, als alleine durch die Autostreifen. In der Fuß- und Fahrradstreife sieht der Ortsbeirat ein ideales ergänzendes Element.

Nebenvorlage: Antrag vom 01.08.2009, OF 847/5 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juni 2009Sie sind hier
    OFOF 829/5Erhöhung der Polizeipräsenz durch Fuß- und Fahrradstreife
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. August 2009OFOF 847/5Erhöhung der Polizeipräsenz FahrradstreifenOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 28. August 2009OMOM 3508Erhöhung von Polizeipräsenz der FahrradstreifenDirektanregung
  4. 19. Oktober 2009Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1457Erhöhung von Polizeipräsenz der FahrradstreifenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 34 · 26.06.2009
TO I, TOP 31
Beraten
Die Vorlage OF 829/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 35 · 28.08.2009
TO I, TOP 11
Zurückgezogen
Anregung an den Magistrat OM 3508 2009 1. Die Vorlage OF 829/5 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 847/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor die Worte "sowie des Freiwilligen Polizeidienstes" ersatzlos gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne2 FAGFDP
Enthaltung:
1 FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, 2 FAG und FDP; 1 FAG (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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