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Beseitigung der Gefahr am Kalbacher Stadtpfad durch ein nicht instand gehaltenes Haus

Vorlagentyp: OM
165 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 10.08.2018, OM 3464 entstanden aus Vorlage: OF 328/12 vom 27.07.2018

Betreff: Beseitigung der Gefahr am Kalbacher Stadtpfad durch ein nicht instand gehaltenes Haus Vorgang: OM 313/11 OBR 12; ST 1088/11 Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, inwieweit die Eigentümer des Gebäudes am Kalbacher Stadtpfad 17 seitens der Bauaufsicht veranlasst werden können, das Gebäude und das Grundstück instand zu setzen. Durch herabfallende Dachziegel geht eine konkrete Gefahr für die Anwohner und Kinder der nahe gelegenen Kindertagesstätte n aus.

Begründung: Schon in einer Anregung des Ortsbeirates im Jahr 2011 wurde auf den desolaten Zustand des Gebäudes hingewiesen (OM 313). In der Antwort des Magistrats (ST 1088) wurde darauf hingewiesen, dass nur eingeschritten werden kann, wenn eine konkrete Gefahrensituation vorhanden ist. Da mittlerweile anscheinend die Dachziegel (siehe Foto) herabfallen, ist diese nun gegeben. Garageneinfahrt Kalbacher Stadtpfad 17, farbig online, Quelle privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Juli 2018OFOF 328/12Beseitigung der Gefahr am Kalbacher Stadtpfad durch nicht-instandgehaltenes HausOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. August 2018Sie sind hier
    OMOM 3464Beseitigung der Gefahr am Kalbacher Stadtpfad durch ein nicht instand gehaltenes Haus
    Direktanregung
  3. 12. November 2018STST 2056Beseitigung der Gefahr am Kalbacher Stadtpfad durch ein nicht instand gehaltenes HausStellungnahme
  4. 1. Juni 2021OFOF 45/12Gefahr am Kalbacher Stadtpfad durch ein nicht instand gehaltenes HausOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 11. Juni 2021VV 77Gefahr am Kalbacher Stadtpfad durch ein nicht instand gehaltenes HausAnfrage
  6. 27. September 2021Antwort des Magistrats · nach 165 WochenSTST 1771Gefahr am Kalbacher Stadtpfad durch ein nicht instand gehaltenes HausStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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