Beseitigung der Gefahr am Kalbacher Stadtpfad durch ein nicht instand gehaltenes Haus
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Stellungnahme des Magistrats vom 12.11.2018, ST 2056
Betreff: Beseitigung der Gefahr am Kalbacher Stadtpfad durch ein nicht instand gehaltenes Haus Der Magistrat kann grundsätzlich nur dann einschreiten, wenn eine konkrete Gefahrensituation von der Liegenschaft ausgeht. Die angesprochenen Dachziegel fehlten bereits bei einer Baukontrolle am 21.10.2016 und weiterhin bei einer Ortsbesichtigung am 03.03.2017 sowie aktuell am 27.08.2018. Eine konkrete, von dem leerstehenden Gebäude ausgehende Gefahr, ist weiterhin nicht gegeben, so dass ein Einschreiten des Magistrats nicht möglich ist. Der Eigentümer der Liegenschaft wird allerdings schriftlich auf seine Verkehrssicherungspflicht hingewiesen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Juli 2018OFOF 328/12Beseitigung der Gefahr am Kalbacher Stadtpfad durch nicht-instandgehaltenes HausOrtsbeiratsantrag · CDU
- 10. August 2018OMOM 3464Beseitigung der Gefahr am Kalbacher Stadtpfad durch ein nicht instand gehaltenes HausDirektanregung
- 12. November 2018Sie sind hierSTST 2056Beseitigung der Gefahr am Kalbacher Stadtpfad durch ein nicht instand gehaltenes HausStellungnahme
- 1. Juni 2021OFOF 45/12Gefahr am Kalbacher Stadtpfad durch ein nicht instand gehaltenes HausOrtsbeiratsantrag · CDU
- 11. Juni 2021VV 77Gefahr am Kalbacher Stadtpfad durch ein nicht instand gehaltenes HausAnfrage
- 27. September 2021Antwort des Magistrats · nach 165 WochenSTST 1771Gefahr am Kalbacher Stadtpfad durch ein nicht instand gehaltenes HausStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab