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Ausbau vorhandener Schulstandorte im Ortsbezirk 10

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 10
123 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die Schulstandorte im Ortsbezirk 10 auf Raumbedarf zu prüfen und gegebenenfalls auszubauen. Dies ist notwendig, da der Raumbedarf an Schulen in diesem Bezirk nicht ausreichend gedeckt ist.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, an welchen Schulstandorten im Ortsbezirk 10 mehr Raumbedarf durch An- oder Ausbauten gedeckt werden kann.

Begründung

Bereits mit der immerhin auch schon seit dem 23.02.2021 ausstehenden Beantwortung der Ortsbeiratsanregung OM 7267 "Sehr hoher Raumbedarf der Carlo-Mierendorff-Schule" wurde deutlich, dass es offenbar mit der Entwicklung einzelner Schulstandorte im Ortsbezirk 10 leider nicht so gut weitergeht, wie das nötig wäre. Bildung ist sehr wichtig. Der Raumbedarf ist über entsprechende Infrastruktur an geeigneten Orten umgehend und sinnvoll sicherzustellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Februar 2021OFOF 1141/10Sehr hoher Raumbedarf der Carlo-Mierendorff-SchuleOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. Februar 2021OMOM 7267Sehr hoher Raumbedarf der Carlo-Mierendorff-SchuleDirektanregung
  3. 22. November 2022OFOF 469/10Ausbau vorhandener Schulstandorte im Ortsbezirk 10Ortsbeiratsantrag · CDU
  4. 6. Dezember 2022Sie sind hier
    OMOM 3224Ausbau vorhandener Schulstandorte im Ortsbezirk 10
    Direktanregung
  5. 16. Juni 2023STST 1340Sehr hoher Raumbedarf der Carlo-Mierendorff-SchuleStellungnahme
  6. 16. Juni 2023Antwort des Magistrats · nach 123 WochenSTST 1339Ausbau vorhandener Schulstandorte im Ortsbezirk 10Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 10
Sitzung 20 · 02.05.2023
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 21 · 06.06.2023
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40-1

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