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Ausbau vorhandener Schulstandorte im Ortsbezirk 10

Vorlagentyp: OFCDU
123 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:

Der Magistrat wird in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, an welchen Schulstandorten im Ortsbezirk 10 mehr Raumbedarf durch An- oder Ausbauten zur Verfügung gestellt werden kann.

Begründung

Bereits mit der seit immerhin auch schon 23.02.2021 ausstehenden Beantwortung unserer Ortsbeiratsanregung OM 7267 "Sehr hoher Raumbedarf der Carlo-Mierendorff-Schule" wurde deutlich, dass es offenbar mit der Entwicklung einzelner Schulstandorte im Ortsbezirk 10 leider nicht so gut weiter geht, wie das nötig wäre. Bildung ist sehr wichtig. Der Raumbedarf ist über entsprechende Infrastruktur an geeigneten Orten umgehend und sinnvoll sicher zu stellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Februar 2021OFOF 1141/10Sehr hoher Raumbedarf der Carlo-Mierendorff-SchuleOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. Februar 2021OMOM 7267Sehr hoher Raumbedarf der Carlo-Mierendorff-SchuleDirektanregung
  3. 22. November 2022Sie sind hier
    OFOF 469/10Ausbau vorhandener Schulstandorte im Ortsbezirk 10
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  4. 6. Dezember 2022OMOM 3224Ausbau vorhandener Schulstandorte im Ortsbezirk 10Direktanregung
  5. 16. Juni 2023STST 1340Sehr hoher Raumbedarf der Carlo-Mierendorff-SchuleStellungnahme
  6. 16. Juni 2023Antwort des Magistrats · nach 123 WochenSTST 1339Ausbau vorhandener Schulstandorte im Ortsbezirk 10Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 16 · 06.12.2022
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3223 2022 Anregung an den Magistrat OM 3224 2022 1. Die Vorlage OF 448/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 467/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 468/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 469/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDLinkeAfD
Ablehnung:
GrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU, SPD, LINKE. und AfD gegen GRÜNE und FDP (= Ablehnung)

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