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Einrichtung einer Stichstraße neben dem Praunheimer Friedhof als Anwohnerstraße

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Praunheimer Friedhof als Anwohnerstraße Nach der Eröffnung des neuen Parkhauses des Nordwestkrankenhauses wird vielfach von einem erheblich zugenommenen Parkdruck berichtet. Besonders akut ist die Situation in der Stichstraße beim Praunheimer Friedhof neben der Gärtnerei Nagel in der Haingrabenstraße, die von der Hausnummer 30 zu Hausnummer 28 a führt. Hier wird seit kurzem durch Dauerparker und wildes Parken ein erhebliches Chaos verursacht. Bislang ist diese Straße straßenverkehrsrechtlich jedoch nicht klar beordnet, weswegen eine Nutzungsbeschränkung auf Anwohner, wozu insbesondere Lieferanten und Kunden der Gärtnerei Nagel sowie Besucher der umliegenden Kleingärten zählen, kurzfristig Abhilfe und eine rechtliche Handlungsmöglichkeit für weitere konkrete Maßnahmen bieten kann.

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 25.11.2008, OM 2783 entstanden aus Vorlage: OF 488/7 vom 24.11.2008

Betreff: Einrichtung einer Stichstraße neben dem Praunheimer Friedhof als Anwohnerstraße Nach der Eröffnung des neuen Parkhauses des Nordwestkrankenhauses wird vielfach von einem erheblich zugenommenen Parkdruck berichtet. Besonders akut ist die Situation in der Stichstraße beim Praunheimer Friedhof neben der Gärtnerei Nagel in der Haingrabenstraße, die von der Hausnummer 30 zu Hausnummer 28 a führt. Hier wird seit kurzem durch Dauerparker und wildes Parken ein erhebliches Chaos verursacht. Bislang ist diese Straße straßenverkehrsrechtlich jedoch nicht klar beordnet, weswegen eine Nutzungsbeschränkung auf Anwohner, wozu insbesondere Lieferanten und Kunden der Gärtnerei Nagel sowie Besucher der umliegenden Kleingärten zählen, kurzfristig Abhilfe und eine rechtliche Handlungsmöglichkeit für weitere konkrete Maßnahmen bieten kann. Dies vorausgeschickt wird der Magistrat aufgefordert, die o. g. Stichstraße als Anwohnerstraße auszuweisen und eine entsprechende Beschilderung vorzunehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 2008OFOF 488/7Einrichtung einer Stichstraße neben dem Praunheimer Friedhof als AnwohnerstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. November 2008Sie sind hier
    OMOM 2783Einrichtung einer Stichstraße neben dem Praunheimer Friedhof als Anwohnerstraße
    Direktanregung
  3. 9. März 2009Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 357Einrichtung einer Stichstraße neben dem Praunheimer Friedhof als AnwohnerstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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