Einrichtung einer Stichstraße neben dem Praunheimer Friedhof als Anwohnerstraße
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Nach der Eröffnung des neuen Parkhauses des Nordwestkrankenhauses wird vielfach von einem erheblich zugenommenen Parkdruck berichtet. Besonders akut ist die Situation in der Stichstraße beim Praunheimer Friedhof neben der Gärtnerei Nagel in der Haingrabenstraße, die von der Hausnummer 30 zu Hausnummer 28 a führt. Hier wird seit kurzem durch Dauerparker und wildes Parken ein erhebliches Chaos verursacht. Bislang ist diese Straße straßenverkehrsrechtlich jedoch nicht klar beordnet, weswegen eine Nutzungsbeschränkung auf Anwohner, wozu insbesondere Lieferanten und Kunden der Gärtnerei Nagel sowie Besucher der umliegenden Kleingärten zählen, kurzfristig Abhilfe und eine rechtliche Handlungsmöglichkeit für weitere konkrete Maßnahmen bieten kann.
Inhalt
Antrag vom 24.11.2008, OF 488/7
Betreff:
Einrichtung einer Stichstraße neben dem Praunheimer Friedhof als Anwohnerstraße
Nach der Eröffnung des neuen Parkhauses des Nordwestkrankenhauses wird vielfach von einem erheblich zugenommenen Parkdruck berichtet. Besonders akut ist die Situation in der Stichstraße beim Praunheimer Friedhof neben der Gärtnerei Nagel in der Haingrabenstraße, die von der Hausnummer 30 zu Hausnummer 28 a führt.
Hier wird seit kurzem durch Dauerparker und wildes Parken ein erhebliches Chaos verursacht. Bislang ist diese Straße straßenverkehrsrechtlich jedoch nicht klar beordnet, weswegen eine Nutzungsbeschränkung auf Anwohner, wozu insbesondere Lieferanten und Kunden der Gärtnerei Nagel sowie Besucher der umliegenden Kleingärten zählen, kurzfristig Abhilfe und eine rechtliche Handlungsmöglichkeit für weitere konkrete Maßnahmen bieten kann.
Dies vorausgeschickt wird der Magistrat aufgefordert, die o. g. Stichstraße als Anwohnerstraße auszuweisen und eine entsprechende Beschilderung vorzunehmen.
Beratung im Ortsbeirat: 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. November 2008Sie sind hierOFOF 488/7Einrichtung einer Stichstraße neben dem Praunheimer Friedhof als AnwohnerstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 25. November 2008OMOM 2783Einrichtung einer Stichstraße neben dem Praunheimer Friedhof als AnwohnerstraßeDirektanregung
- 9. März 2009Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 357Einrichtung einer Stichstraße neben dem Praunheimer Friedhof als AnwohnerstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme