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Verkehrssituation am Römischen Ring und am Maastrichter Ring zu Messezeiten endlich entlasten

Vorlagentyp: OM
262 Wochen bis zur Antwort15 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 20.02.2018, OM 2780 entstanden aus Vorlage: OF 509/1 vom 08.01.2018

Betreff: Verkehrssituation am Römischen Ring und am Maastrichter Ring zu Messezeiten endlich entlasten Vorgang: OM 770/16 OBR 1; ST 285/17; OM 1787/17 OBR 1; ST 1881/17 Der Magistrat wird aufgefordert, die Verkehrssituation am Römischen Ring und am Maastrichter Ring zu Messezeiten durch folgende Maßnahmen endlich zu entlasten:

  1. An den beiden Zufahrten Pariser Straße/Römischer Ring und am Maastrichter Ring werden die Verkehrszeichen (VZ) 600-33 (Absperrschranke einseitig) Straßenverkehrsordnung (StVO) und VZ 250 (Verbot für Fahrzeuge aller Art) StVO mit dem Zusatz "Anwohner frei" mit Beleuchtung aufgestellt; 2. für die Kontrolle der östlichen Zufahrt Pariser Straße/Römischer Ring wird in der Zeit von 08:00 Uhr bis 11:30 Uhr bedarfsweise eine Person zur Verfügung gestellt. Diese Maßnahmen entsprechen den Maßnahmen in der Kuhwaldsiedlung. Außerdem wird der Magistrat aufgefordert, mehr Verkehrszeichen aufzustellen und Zufahrtskontrollen durchzuführen. Begründung: Die Verkehrssituation im Bereich des Römischen Rings und des Maastrichter Rings ist vor allem zu Messezeiten untragbar für die Anwohner. Einfahrten werden zugeparkt und selbst Feuerwehrzufahrten werden missachtet. In der Vorlage OM 770 forderte der Ortsbeirat 1 den Magistrat auf, die gleichen Maßnahmen wie in der Kuhwaldsiedlung zu ergreifen, um die Verkehrssituation zu entlasten. In der Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2017, ST 285, wurden diese Maßnahmen in der Kuhwaldsiedlung genauer erläutert. Es wurden jedoch keine Maßnahmen am Römischen Ring umgesetzt. In der Vorlage OM 1787 bat der Ortsbeirates 1 den Magistrat, die Situation endlich zu entlasten. In der Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2017, ST 1881, wurden die Maßnahmen mit der Begründung abgelehnt, dass 1. eine Beschilderung Kontrollen unabdingbar mache und dies erhebliche Personalkapazitäten der städtischen Verkehrspolizei binden würde und
  2. Zufahrtskontrollen an weiteren Straßen aufgrund der personellen Situation der städtischen Verkehrspolizei nicht möglich seien. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Oktober 2016OFOF 149/1Verkehrssituation Römischer Ring - kurzfristige MaßnahmenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 1. November 2016OMOM 770Verkehrssituation Römischer Ring - kurzfristige MaßnahmenDirektanregung
  3. 3. Februar 2017STST 285Verkehrssituation Römischer Ring - kurzfristige MaßnahmenStellungnahme
  4. 29. Mai 2017OFOF 341/1Verkehrssituation am Römischen Ring zu Messezeiten endlich entlastenOrtsbeiratsantrag · FDP
  5. 13. Juni 2017OMOM 1787Verkehrssituation am Römischen Ring zu Messezeiten endlich entlastenDirektanregung
  6. 18. September 2017STST 1881Verkehrssituation am Römischen Ring zu Messezeiten endlich entlastenStellungnahme
  7. 8. Januar 2018OFOF 509/1Verkehrssituation am Römischen Ring zu Messezeiten endlich entlastenOrtsbeiratsantrag · FDP
  8. 20. Februar 2018Sie sind hier
    OMOM 2780Verkehrssituation am Römischen Ring und am Maastrichter Ring zu Messezeiten endlich entlasten
    Direktanregung
  9. 18. Mai 2018STST 913Verkehrssituation am Römischen Ring und am Maastrichter Ring zu Messezeiten endlich entlastenStellungnahme
  10. 27. November 2018OMOM 4016Römischer Ring - Beschilderung unverzüglich anbringenDirektanregung
  11. 27. November 2018OFOF 804/1Römischer Ring - Beschilderung unverzüglich anbringenOrtsbeiratsantrag · CDU
  12. 22. Februar 2019STST 464Römischer Ring - Beschilderung unverzüglich anbringenStellungnahme
  13. 14. Juni 2021OFOF 92/1Autoposende im Römischen Ring und Maastrichter Ring aussperrenOrtsbeiratsantrag · CDU
  14. 29. Juni 2021OMOM 405Autoposende im Römischen Ring und Maastrichter Ring aussperrenDirektanregung
  15. 25. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 262 WochenSTST 1965Autoposende im Römischen Ring und Maastrichter Ring aussperrenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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