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Römischer Ring - Beschilderung unverzüglich anbringen

Vorlagentyp: STMagistrat
52 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2019, ST 464

Betreff: Römischer Ring - Beschilderung unverzüglich anbringen Der Anregung wurde bereits entsprochen. Seit der Musikmesse im April 2018 werden die beiden Zufahrten Pariser Straße / Römischer Ring und Maastricher Ring vor und während der Messezeiten mit folgenden Beschilderungen ausgestattet: "Einseitige Absperrschranke mit Beleuchtung" (Verkehrszeichen nach Straßenverkehrsordnung VZ 600-33) sowie "Verbot für Fahrzeuge aller Art" (Verkehrszeichen nach Straßenverkehrsordnung VZ 250) mit dem Zusatz "Anwohner frei". Die zusätzliche Anregung, ein Schild mit der Beschriftung "Kein Durchgang zur Messe" aufzustellen, kann nicht umgesetzt werden. Der Magistrat hat keine rechtlichen Möglichkeiten, den Fußverkehr auf Fußwegen im öffentlichen Raum einzuschränken.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Februar 2018OMOM 2780Verkehrssituation am Römischen Ring und am Maastrichter Ring zu Messezeiten endlich entlastenDirektanregung
  2. 18. Mai 2018STST 913Verkehrssituation am Römischen Ring und am Maastrichter Ring zu Messezeiten endlich entlastenStellungnahme
  3. 27. November 2018OMOM 4016Römischer Ring - Beschilderung unverzüglich anbringenDirektanregung
  4. 27. November 2018OFOF 804/1Römischer Ring - Beschilderung unverzüglich anbringenOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 22. Februar 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 52 Wochen
    STST 464Römischer Ring - Beschilderung unverzüglich anbringen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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