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Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz ermöglichen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 3
76 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, den Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz zu ermöglichen, um einen schlüssellosen Zugang unter hygienischen Bedingungen zu gewährleisten. Dies ist notwendig, da die derzeitige Regelung zu Beschwerden führt und insbesondere für Kinder, ältere Menschen und Obdachlose eine dringende Notwendigkeit darstellt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Merianplatz — 25 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.

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Anregung

In Erinnerung an die Anregung vom 04.11.2021, OM 1029, wird der Magistrat gebeten, den Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz so zu ermöglichen, dass ein schlüsselloser Zugang unter Wahrung hygienischer Bedingungen möglich ist. Des Weiteren soll deutlich erkennbar ausgeschildert werden, dass es sich hier um öffentliche Toiletten handelt.

Begründung

Der Schlüssel zur öffentlichen Toilette am Merianplatz befindet sich beim ansässigen Restaurant. Dieses ist täglich von 10:00 Uhr bis 23:00 Uhr geöffnet. Danach ist kein Zugang zur öffentlichen Toilette mehr möglich. Eine Möglichkeit wäre, einen einfachen Riegel von innen anzubringen, sodass die öffentliche Toilette während der Nachtzeiten offenbleiben kann. Sollte sich diese Situation nach einer Testphase von sechs Monaten als nicht haltbar erweisen, müssen neue Möglichkeiten geprüft werden. Seit November 2021 wurde diese einfache Anregung des Ortsbeirats weder umgesetzt, noch darauf reagiert. Da es immer wieder zu Beschwerden rund um die Feiern im Nordend kommt, aber auch Kinder, ältere Menschen und obdachlose Menschen dringend eine öffentliche Toilette in diesem Bereich benötigen, wird um zeitnahe Umsetzung gebeten, sodass die Toiletten noch im Sommer nutzbar sind.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juni 2021OFOF 54/3Zugang zur Toilette am Merianplatz ermöglichenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 4. November 2021OMOM 1029Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz ermöglichenDirektanregung
  3. 23. Juni 2022OFOF 334/3Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz ermöglichenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  4. 7. Juli 2022Sie sind hier
    OMOM 2538Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz ermöglichen
    Direktanregung
  5. 26. September 2022STST 2212Zugang zur öffentlichen Toiletten am Merianplatz ermöglichenStellungnahme
  6. 27. Oktober 2022OFOF 415/3Zugang zur Toilette am Merianplatz auch nachts ermöglichenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  7. 9. Dezember 2022Antwort des Magistrats · nach 76 WochenSTST 2738Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz ermöglichenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 15 · 10.11.2022
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 91 22

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