Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz ermöglichen
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Zusammenfassung
Der Magistrat hat die Nutzung und Öffnungszeiten der öffentlichen Toiletten am Merianplatz geregelt. Die Toiletten sind im Erbbaurecht verankert und die Öffnungszeiten wurden auf 10:00 bis 23:00 Uhr erweitert. Der Magistrat sieht die Regelung als Erfüllung der vertraglichen Pflichten an.
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Merianplatz — 25 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.
- Ströer-Werbefläche am Merianplatz zugunsten von Baumpflanzungen entfernen12.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Begrenzung der Außengastronomieflächen auf dem Merianplatz24.09.2026 · OA (Anregung Ortsbeirat)
- Hitzeschutz Eckenheimer Landstraße24.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Merianplatz per E-MailStellungnahme des Magistrats
Das Grundstück Merianplatz 3 ist im Erbbaurecht vergeben. Das aufstehende Gebäude ist Eigentum des Erbbauberechtigten. Die Nutzung und Unterhaltung der im Gebäude befindlichen öffentlichen Toiletten und Duschen sind im Erbbauvertrag geregelt:
"Der Erbbauberechtigte ist verpflichtet die vorhandenen Duschen zu angemessenen Preisen und mit ausreichenden Öffnungszeiten (freitags und samstags mindestens von 11:00-18:00 Uhr) zu betreiben. Der Betrieb der öffentlichen Toilette erfolgt ebenfalls durch den Erbbauberechtigten zu angemessenen Preisen zu üblichen Öffnungszeiten."
Eine Änderung dieser Vereinbarungen ist nur einvernehmlich mit dem Vertragspartner möglich.
Über die bisherigen vertraglichen Vereinbarungen hinaus ist derzeit der Zugang zu den öffentlichen Toiletten an die Öffnungszeiten der Gastwirtschaft angepasst und wurde somit auf 10:00 bis 23:00 Uhr erweitert. Da die Kosten und die Risiken vom Erbbauberechtigten getragen werden, sieht der Magistrat die derzeitige Regelung als umfängliche Erfüllung der vertraglichen Pflichten an.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. November 2021OMOM 1029Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz ermöglichenDirektanregung
- 23. Juni 2022OFOF 334/3Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz ermöglichenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 7. Juli 2022OMOM 2538Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz ermöglichenDirektanregung
- 9. Dezember 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 57 WochenSTST 2738Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz ermöglichenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab