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Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz ermöglichen

Vorlagentyp: OFLINKE
76 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, den Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz zu verbessern, um einen schlüssellosen Zugang zu ermöglichen und die Toiletten klar als öffentlich zu kennzeichnen. Dies soll insbesondere den Bedürfnissen von Kindern, älteren Menschen und Obdachlosen Rechnung tragen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz so zu ermöglichen, dass ein schlüsselloser Zugang unter Wahrung hygienischer Bedingungen möglich ist. Des Weiteren soll deutlich erkennbar ausgeschildert werden, dass es sich hier um öffentliche Toiletten handelt.

Begründung

Der Schlüssel zur öffentlichen Toilette am Merianplatz befindet sich beim ansässigen Restaurant. Dieses ist täglich von 10:00 Uhr bis 23:00 Uhr geöffnet. Danach ist kein Zugang zur öffentlichen Toilette mehr möglich. Eine Möglichkeit wäre, einen einfachen Riegel von innen anzubringen, sodass die öffentliche Toilette während der Nachtzeiten offenbleiben kann. Sollte sich diese Situation nach einer Testphase von sechs Monaten als nicht haltbar erweisen, müssen neue Möglichkeiten geprüft werden. Seit November 2021 wurde diese einfache Anregung des Ortsbeirats weder umgesetzt, noch darauf reagiert. Da es immer wieder zu Beschwerden rund um die Feiern im Nordend kommt, aber auch Kinder, ältere Menschen und obdachlose Menschen dringend eine öffentliche Toilette in diesem Bereich benötigen, wird um zeitnahe Umsetzung gebeten, so dass die Toiletten noch im Sommer nutzbar sind.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juni 2021OFOF 54/3Zugang zur Toilette am Merianplatz ermöglichenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 4. November 2021OMOM 1029Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz ermöglichenDirektanregung
  3. 23. Juni 2022Sie sind hier
    OFOF 334/3Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz ermöglichen
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  4. 7. Juli 2022OMOM 2538Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz ermöglichenDirektanregung
  5. 26. September 2022STST 2212Zugang zur öffentlichen Toiletten am Merianplatz ermöglichenStellungnahme
  6. 27. Oktober 2022OFOF 415/3Zugang zur Toilette am Merianplatz auch nachts ermöglichenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  7. 8. Dezember 2022OMOM 3265Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz auch nachts ermöglichenDirektanregung
  8. 9. Dezember 2022Antwort des Magistrats · nach 76 WochenSTST 2738Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz ermöglichenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 12 · 07.07.2022
TO I, TOP 44
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2538 2022 Die Vorlage OF 334/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD

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