Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Zugang zur Toilette am Merianplatz auch nachts ermöglichen

Vorlagentyp: OFLINKE
130 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, den Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz auch nachts zu ermöglichen, um hygienische Bedingungen zu gewährleisten. Dies soll insbesondere für Kinder, ältere und obdachlose Menschen von Vorteil sein.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Merianplatz — 25 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Merianplatz per E-Mail

Antrag

In der Stellungnahme St 2212 vom

26. September 2o22 rät der Magistrat von einer "Rund um die Uhr Öffnung" der öffentlichen Toilette am Merianplatz ab. Es sei mit erheblicher Verunreinigung der Sanitäranlage zu rechnen.

Nach eingehender Beratung und Ortsbesichtigung durch Mitglieder aller Fraktionen des Ortsbeirats wurde der Antrag OM 1029 auf durchgehende Nutzungsmöglichkeit bewusst so gestellt. Die Situation rund um die Plätze im Nordend ist bekannt. Ansammlungen von Menschen finden hier nicht nur zu Öffnungszeiten der anliegenden Gastronomiebetriebe statt. Die Verunreinigung der Umgebung wie öffentlicher Flächen oder Vorgärten durch Fäkalien ist auch dem Magistrat bekannt. Zur Verhinderung wird eine durchgängig zugängliche öffentliche Toilette benötigt. Auch Kinder, ältere oder obdachlose Menschen sollten nicht an Öffnungszeiten von Gewerbebetrieben gebunden sein.

Soweit dem Ortsbeirat bekannt, ist die Reinigung der Sanitär-Anlagen dem Erbbaunehmer vertraglich auferlegt. Sollte hier ein Nachtrag im Erbbauvertrag nötig sein, wird der Magistrat gebeten, diesen anzustreben oder eine anderweitige Möglichkeit der durchgehenden Nutzung der öffentlichen Sanitäranlagen zu finden.

Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen:

Der Magistrat wird erneut gebeten, den Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz so zu ermöglichen, dass ein schlüsselloser Zugang unter Wahrung hygienischer Bedingungen möglich ist.

Begründung

auch nachts ermöglichen Vorgang: OM 1029/21 OBR 3; ST 2212/22 In der Stellungnahme St 2212 vom 26. September 2o22 rät der Magistrat von einer "Rund um die Uhr Öffnung" der öffentlichen Toilette am Merianplatz ab. Es sei mit erheblicher Verunreinigung der Sanitäranlage zu rechnen. Nach eingehender Beratung und Ortsbesichtigung durch Mitglieder aller Fraktionen des Ortsbeirats wurde der Antrag OM 1029 auf durchgehende Nutzungsmöglichkeit bewusst so gestellt. Die Situation rund um die Plätze im Nordend ist bekannt. Ansammlungen von Menschen finden hier nicht nur zu Öffnungszeiten der anliegenden Gastronomiebetriebe statt. Die Verunreinigung der Umgebung wie öffentlicher Flächen oder Vorgärten durch Fäkalien ist auch dem Magistrat bekannt. Zur Verhinderung wird eine durchgängig zugängliche öffentliche Toilette benötigt. Auch Kinder, ältere oder obdachlose Menschen sollten nicht an Öffnungszeiten von Gewerbebetrieben gebunden sein. Soweit dem Ortsbeirat bekannt, ist die Reinigung der Sanitär-Anlagen dem Erbbaunehmer vertraglich auferlegt. Sollte hier ein Nachtrag im Erbbauvertrag nötig sein, wird der Magistrat gebeten, diesen anzustreben oder eine anderweitige Möglichkeit der durchgehenden Nutzung der öffentlichen Sanitäranlagen zu finden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juni 2021OFOF 54/3Zugang zur Toilette am Merianplatz ermöglichenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 4. November 2021OMOM 1029Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz ermöglichenDirektanregung
  3. 23. Juni 2022OFOF 334/3Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz ermöglichenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  4. 7. Juli 2022OMOM 2538Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz ermöglichenDirektanregung
  5. 26. September 2022STST 2212Zugang zur öffentlichen Toiletten am Merianplatz ermöglichenStellungnahme
  6. 27. Oktober 2022Sie sind hier
    OFOF 415/3Zugang zur Toilette am Merianplatz auch nachts ermöglichen
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  7. 8. Dezember 2022OMOM 3265Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz auch nachts ermöglichenDirektanregung
  8. 18. Dezember 2023Antwort des Magistrats · nach 130 WochenSTST 2466Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz auch nachts ermöglichenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 15 · 10.11.2022
TO I, TOP 28
Beraten
Die Vorlage OF 415/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 16 · 08.12.2022
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3265 2022 Die Vorlage OF 415/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Satz des Antragstenors durch folgende Sätze ersetzt wird: "Der Magistrat wird erneut gebeten, den Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz als Pilotprojekt so zu ermöglichen, dass ein schlüsselloser Zugang unter Wahrung hygienischer Bedingungen möglich ist. Nach einem halben Jahr soll ausgewertet und berichtet werden, ob dieses Verfahren funktioniert."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen