Zugang zur Toilette am Merianplatz auch nachts ermöglichen
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Der Antrag fordert den Magistrat auf, den Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz auch nachts zu ermöglichen, um hygienische Bedingungen zu gewährleisten. Dies soll insbesondere für Kinder, ältere und obdachlose Menschen von Vorteil sein.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
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Merianplatz — 25 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.
- Ströer-Werbefläche am Merianplatz zugunsten von Baumpflanzungen entfernen12.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Begrenzung der Außengastronomieflächen auf dem Merianplatz24.09.2026 · OA (Anregung Ortsbeirat)
- Hitzeschutz Eckenheimer Landstraße24.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Merianplatz per E-MailAntrag
In der Stellungnahme St 2212 vom
26. September 2o22 rät der Magistrat von einer "Rund um die Uhr Öffnung" der öffentlichen Toilette am Merianplatz ab. Es sei mit erheblicher Verunreinigung der Sanitäranlage zu rechnen.
Nach eingehender Beratung und Ortsbesichtigung durch Mitglieder aller Fraktionen des Ortsbeirats wurde der Antrag OM 1029 auf durchgehende Nutzungsmöglichkeit bewusst so gestellt. Die Situation rund um die Plätze im Nordend ist bekannt. Ansammlungen von Menschen finden hier nicht nur zu Öffnungszeiten der anliegenden Gastronomiebetriebe statt. Die Verunreinigung der Umgebung wie öffentlicher Flächen oder Vorgärten durch Fäkalien ist auch dem Magistrat bekannt. Zur Verhinderung wird eine durchgängig zugängliche öffentliche Toilette benötigt. Auch Kinder, ältere oder obdachlose Menschen sollten nicht an Öffnungszeiten von Gewerbebetrieben gebunden sein.
Soweit dem Ortsbeirat bekannt, ist die Reinigung der Sanitär-Anlagen dem Erbbaunehmer vertraglich auferlegt. Sollte hier ein Nachtrag im Erbbauvertrag nötig sein, wird der Magistrat gebeten, diesen anzustreben oder eine anderweitige Möglichkeit der durchgehenden Nutzung der öffentlichen Sanitäranlagen zu finden.
Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen:
Der Magistrat wird erneut gebeten, den Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz so zu ermöglichen, dass ein schlüsselloser Zugang unter Wahrung hygienischer Bedingungen möglich ist.
Begründung
auch nachts ermöglichen Vorgang: OM 1029/21 OBR 3; ST 2212/22 In der Stellungnahme St 2212 vom 26. September 2o22 rät der Magistrat von einer "Rund um die Uhr Öffnung" der öffentlichen Toilette am Merianplatz ab. Es sei mit erheblicher Verunreinigung der Sanitäranlage zu rechnen. Nach eingehender Beratung und Ortsbesichtigung durch Mitglieder aller Fraktionen des Ortsbeirats wurde der Antrag OM 1029 auf durchgehende Nutzungsmöglichkeit bewusst so gestellt. Die Situation rund um die Plätze im Nordend ist bekannt. Ansammlungen von Menschen finden hier nicht nur zu Öffnungszeiten der anliegenden Gastronomiebetriebe statt. Die Verunreinigung der Umgebung wie öffentlicher Flächen oder Vorgärten durch Fäkalien ist auch dem Magistrat bekannt. Zur Verhinderung wird eine durchgängig zugängliche öffentliche Toilette benötigt. Auch Kinder, ältere oder obdachlose Menschen sollten nicht an Öffnungszeiten von Gewerbebetrieben gebunden sein. Soweit dem Ortsbeirat bekannt, ist die Reinigung der Sanitär-Anlagen dem Erbbaunehmer vertraglich auferlegt. Sollte hier ein Nachtrag im Erbbauvertrag nötig sein, wird der Magistrat gebeten, diesen anzustreben oder eine anderweitige Möglichkeit der durchgehenden Nutzung der öffentlichen Sanitäranlagen zu finden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Juni 2021OFOF 54/3Zugang zur Toilette am Merianplatz ermöglichenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 4. November 2021OMOM 1029Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz ermöglichenDirektanregung
- 23. Juni 2022OFOF 334/3Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz ermöglichenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 7. Juli 2022OMOM 2538Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz ermöglichenDirektanregung
- 26. September 2022STST 2212Zugang zur öffentlichen Toiletten am Merianplatz ermöglichenStellungnahme
- 27. Oktober 2022Sie sind hierOFOF 415/3Zugang zur Toilette am Merianplatz auch nachts ermöglichenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 8. Dezember 2022OMOM 3265Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz auch nachts ermöglichenDirektanregung
- 18. Dezember 2023Antwort des Magistrats · nach 130 WochenSTST 2466Zugang zur öffentlichen Toilette am Merianplatz auch nachts ermöglichenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme