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Parken im Bereich der „Gedenkstätte am Neuen Börneplatz“

Vorlagentyp: OM
Verkehr und StraßeÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 16.04.2013, OM 2130 entstanden aus Vorlage: OF 293/1 vom 01.04.2013

Betreff: Parken im Bereich der "Gedenkstätte am Neuen Börneplatz" Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass im Bereich der "Gedenkstätte am Neuen Börneplatz für die von Nationalsozialisten vernichtete dritte jüdische Gemeinde in Frankfurt am Main" keine Kraftfahrzeuge zum Parken abgestellt werden können. Geparkt wird zurzeit regelmäßig in unmittelbarer Nähe zur Straßenbahnhaltestelle der Linie 18.

Begründung: Durch das Befahren des Bereichs entstehen Schäden am Bodenbelag. Die abgestellten Fahrzeuge beeinträchtigen die Gedenkstätte als Ort der Trauer und des Gedenkens. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. April 2013OFOF 293/1Parken im Bereich der Gedenkstätte am Neuen BörneplatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 16. April 2013Sie sind hier
    OMOM 2130Parken im Bereich der „Gedenkstätte am Neuen Börneplatz“
    Direktanregung
  3. 20. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1043Parken im Bereich der .Gedenkstätte am Neuen Börneplatz.Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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OM_2130_2013Parken im Bereich der „Gedenkstätte am Neuen Börneplatz“

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