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Parken im Bereich der Gedenkstätte am Neuen Börneplatz

Vorlagentyp: OFGRÜNE
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

am Neuen Börneplatz Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass im Bereich der Gedenkstätte am Neuen Börneplatz für die von Nationalsozialisten vernichtete dritte jüdische Gemeinde in Frankfurt am Main keine Kraftfahrzeuge mehr zum Parken abgestellt werden können. Geparkt wird z. Zt. regelmäßig in unmittelbarer Nähe zur Straßenbahnhaltestelle der Linie 18. Begründung: Durch das Befahren des Bereichs entstehen Schäden am Bodenbelag. Die abgestellten Fahrzeuge beeinträchtigen die Gedenkstätte als Ort der Trauer und des Gedenkens.

Inhalt

Antrag vom 01.04.2013, OF 293/1

Betreff: Parken im Bereich der Gedenkstätte am Neuen Börneplatz Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass im Bereich der Gedenkstätte am Neuen Börneplatz für die von Nationalsozialisten vernichtete dritte jüdische Gemeinde in Frankfurt am Main keine Kraftfahrzeuge mehr zum Parken abgestellt werden können. Geparkt wird z. Zt. regelmäßig in unmittelbarer Nähe zur Straßenbahnhaltestelle der Linie 18.

Begründung: Durch das Befahren des Bereichs entstehen Schäden am Bodenbelag. Die abgestellten Fahrzeuge beeinträchtigen die Gedenkstätte als Ort der Trauer und des Gedenkens.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. April 2013Sie sind hier
    OFOF 293/1Parken im Bereich der Gedenkstätte am Neuen Börneplatz
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 16. April 2013OMOM 2130Parken im Bereich der „Gedenkstätte am Neuen Börneplatz“Direktanregung
  3. 20. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1043Parken im Bereich der .Gedenkstätte am Neuen Börneplatz.Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 20 · 16.04.2013
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2130 2013 Die Vorlage OF 293/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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