Nordmainische S-Bahn - verschoben auf den Sankt-Nimmerleins-Tag?
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die oben genannte B 5/08 listet vorgesehene Baumaßnahmen mit ihrer Priorisierung auf. Auf Seite 8 unter Ziffer 5.001726 mit der Kategorie 2/4 wird die Nordmainische S-Bahn genannt. Bis 2011 sind dort weder Ausgaben noch Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen und auch keine „inv. Verw. Sonderposten Stellplatzablöse ÖPNV“ eingestellt noch Mittel bei Bund und/oder Land beantragt. Das geht so nicht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.04.2008, ST 558 Aktenzeichen: 69 1
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 12.02.2008, OM 1996
entstanden aus Vorlage: OF 308/4 vom 22.01.2008
Betreff:
Nordmainische S-Bahn - verschoben auf den Sankt-Nimmerleins-Tag?
Vorgang:
B 5/08
Der Magistrat wird aufgefordert zu berichten, wie er den Beschluss § 2383 des Verkehrsausschusses vom 28.08.2007 zur Anregung OA 418/07 des Ortsbeirates 11 umgesetzt hat. Darin wurde er aufgefordert,
"1. umgehend in einer Vereinbarung mit den Städten Maintal und Hanau die Anteile der Kosten für die Vor-, Entwurfs- und Genehmigungsplanung für die Nordmainische S-Bahn in Höhe von 14,6 Millionen Euro aufzuteilen und damit die Voraussetzung zu schaffen, die erforderlichen Mittel für das Investitionsprogramm 2008-2011 anmelden zu können;
2. den Anteil der Stadt Frankfurt in das Investitionsprogramm 2008-2011 einzustellen (siehe E 168 der SPD-Fraktion vom 25.11.2006).“
Der oben genannte Bericht B 5/08 lässt davon nichts erkennen, erneut sind bis 2011 keine Mittel für Planung oder Bau der Nordmainischen S-Bahn eingestellt.
Ergänzend wird der Magistrat um eine Aufstellung der Mittel gebeten, die an anderer Stelle des Haushaltes für die Planung und/oder den Bau der Nordmainischen S-Bahn eingestellt sind, zum Beispiel für die S-Bahn-Station in Fechenheim.
Begründung:
Die oben genannte B 5/08 listet vorgesehene Baumaßnahmen mit ihrer Priorisierung auf. Auf Seite 8 unter Ziffer 5.001726 mit der Kategorie 2/4 wird die Nordmainische S-Bahn genannt. Bis 2011 sind dort weder Ausgaben noch Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen und auch keine "inv. Verw. Sonderposten Stellplatzablöse ÖPNV“ eingestellt noch Mittel bei Bund und/oder Land beantragt. Das geht so nicht.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Januar 2008BB 5Vermögenshaushalt 2007; Produktbereich 16; Maßnahmen des ÖPNV; Liste von Baumaßnahmen nach dem GVFGMagistratsbericht
- 22. Januar 2008OFOF 308/4Nordmainische S-Bahn - verschoben auf den Sankt-Nimmerleins-Tag?Ortsbeiratsantrag · SPD
- 12. Februar 2008Sie sind hierOMOM 1996Nordmainische S-Bahn - verschoben auf den Sankt-Nimmerleins-Tag?Direktanregung
- 18. April 2008Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 558Nordmainische S-Bahn - verschoben auf den Sankt-Nimmerleins-Tag?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats