Nordmainische S-Bahn - verschoben auf den Sankt-Nimmerleins-Tag?

Stellungnahme des Magistrats vom 18.04.2008, ST 558

Betreff:

Nordmainische S-Bahn - verschoben auf den Sankt-Nimmerleins-Tag?

Die Realisierung der Nordmainischen S-Bahn hat eine hohe Priorität. Sie muss sich aber zunächst einem Einigungsprozedere aller Beteiligten unterwerfen, welches sich nicht ausschließlich nach den Terminvorstellungen der Stadt ausrichten lässt.

Deshalb muss auch in Bezug auf die Etatisierung im Investitionsprogramm realistisch vorgegangen werden, um nicht vorzeitig Mittel zu binden.

Seit der Aufstellung des Investitionsprogramms 2006-2009 ist die Maßnahme enthalten. Da eine Vorfinanzierung der Planungskosten durch das Land vorgesehen ist, erfolgte zunächst keine Veranschlagung von Mitteln. Diese konnten erst mit der Aufstellung der Investitionsprogramms 2009-2012 angemeldet werden.

Mit der Stellungnahme ST 1847 vom 21.11.2007 wurde zum Sachstand berichtet:

"Bereits in der Pressemitteilung des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung vom 07.11.2006 wurde auf eine Sitzung am 03.11.2006 mit den beteiligten ÖPNV-Aufgabenträgern (Stadt Frankfurt am Main, Main-Kinzig-Kreis, Stadt Maintal, Stadt Hanau, Wetteraukreis und RMV) hingewiesen, in der u.a. das Projekt "Nordmainische S-Bahn“ befürwortet wurde. Ferner wurde mitgeteilt, dass die unter Federführung der DB Netz AG durchgeführten Planungen im Jahr 2008 in Bau- und Finanzierungsverträge münden sollen.

Nach aktuellem Kenntnisstand wurde der Vorentwurf mit Bewilligungsbescheid des Landes Hessen beauftragt und soll im Jahr 2008 für die weiteren Veranlassungen vorliegen.

Nach dem Vorliegen der erforderlichen Beschlüsse und Planungsvereinbarungen wird die Entwurf- und Genehmigungsplanung im Zeitraum von 2008 bis 2011 erstellt. Mit dem Bau der Nordmainischen S-Bahn ist dann ab 2012 zu rechnen.

Wenn auch noch keine abschließende Vereinbarung mit den Städten Maintal und Hanau zu der Verteilung der Planungskosten vorliegt, wurde das Projekt bereits für das Investitionsprogramm 2008-2011 angemeldet.

Die Planungskosten der ersten Leistungsphasen werden vom Land vorfinanziert.“

Von diesem Sachstand ist auch derzeit noch auszugehen.