Vorstellung des Konzepts für öffentliche Toiletten
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 3 fordert den Magistrat auf, einen Termin zur Vorstellung des Konzepts für öffentliche Toiletten zu vereinbaren. Dies geschieht aufgrund der zahlreichen Anfragen von Bürgern, die einen Mangel an öffentlichen Toiletten beklagen, insbesondere in der Corona-Pandemie.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAnregung
Der Magistrat wird um eine Antwort auf die Vorlage OF 18 gebeten, konkret um einen Terminvorschlag für die Vorstellung des Toilettenkonzepts bei einer der nächsten Ortsbeiratssitzungen.
Begründung
Wie der Magistrat in seinem Bericht vom 12.03.2021 veröffentlichte, liegt das Konzept für öffentliche Toiletten inzwischen vor und befindet sich in Vorbereitung zur Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung. Nur durch Zeitungsberichte wurde bekannt, dass 18 neue Toilettenanlagen geplant sind. Näheres zu Zeitplan, Standorten, Verteilung in Stadtvierteln sowie zu hygienischer und behindertengerechter Ausstattung wurde allenfalls beispielhaft benannt. Mitglieder des Ortsbeirates haben zahlreiche Anfragen von Bewohnern des Nordends erreicht, die den Mangel am Zugang zu Toiletten im öffentlichen Raum - besonders in Zeiten von Corona - beklagen. Der Ortsbeirat dringt daher auf eine zügige Errichtung weiterer Toilettenanlagen im Ortsbezirk und bittet um die o. g. Informationen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. April 2021OFOF 18/3Vorstellung des Konzepts für öffentliche ToilettenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 14. März 2022OFOF 260/3Vorstellung des Konzepts für öffentliche Toiletten 2Ortsbeiratsantrag · LINKE.
- 28. März 2022Sie sind hierOMOM 1951Vorstellung des Konzepts für öffentliche Toiletten 2Direktanregung
- 20. November 2023Antwort des Magistrats · nach 135 WochenSTST 2352Vorstellung des Konzepts für öffentliche Toiletten 2Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf11 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 60-4