Vorstellung des Konzepts für öffentliche Toiletten
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 3 beantragt die Vorstellung des Konzepts für öffentliche Toiletten, um die Informationen über die geplanten neuen Toilettenanlagen zu erhalten. Dies ist besonders wichtig, da viele Bewohner des Nordends den Mangel an Zugang zu Toiletten im öffentlichen Raum beklagen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAntrag
Der OBR 3 bittet den Magistrat um eine Antwort auf die OF 18/3/21, konkret um einen Terminvorschlag für die Vorstellung des Toilettenkonzepts bei einer der nächsten Ortsbeiratssitzungen.
Begründung
Wie der Magistrat in seinem Bericht vom 12.3.2021 veröffentlichte, liegt das Konzept für öffentliche Toiletten inzwischen vor und befindet sich in Vorbereitung zur Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung. Nur durch Zeitungsberichte wurde bekannt, dass 18 neue Toilettenanlagen geplant sind. Näheres zu Zeitplan, Standorten, Verteilung in Stadtvierteln sowie zu hygienischer und behindertengerechter Ausstattung wurde allenfalls beispielhaft benannt. Uns haben zahlreiche Anfragen von Bewohnern des Nordends erreicht, die den Mangel an Zugang zu Toiletten im öffentlichen Raum - besonders in Zeiten von Corona - beklagen. Der Ortsbeirat dringt daher auf eine zügige Errichtung weiterer Toilettenanlagen im Ortsbezirk und bittet um die o.g. Informationen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. April 2021OFOF 18/3Vorstellung des Konzepts für öffentliche ToilettenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 14. März 2022Sie sind hierOFOF 260/3Vorstellung des Konzepts für öffentliche Toiletten 2Ortsbeiratsantrag · LINKE.
- 28. März 2022OMOM 1951Vorstellung des Konzepts für öffentliche Toiletten 2Direktanregung
- 20. November 2023Antwort des Magistrats · nach 135 WochenSTST 2352Vorstellung des Konzepts für öffentliche Toiletten 2Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme