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Vorstellung des Konzepts für öffentliche Toiletten

Vorlagentyp: STMagistrat
135 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Das Konzept für öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main sieht die Errichtung von 26 neuen Toilettenanlagen sowie die Sanierung von 5 bestehenden vor. Ziel ist es, die Barrierefreiheit und Geschlechtergerechtigkeit zu gewährleisten und die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen zu berücksichtigen.

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Stellungnahme des Magistrats

Das zwischenzeitlich beschlossene Konzept "Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main" sieht zum einen insgesamt 26 neue Anlagen, die Sanierung von 5 großen Toilettenanlagen, einige temporäre Toilettencontainer und die Ausweitung des Systems Nette Toilette bzw. Vertragstoiletten in Kiosks und Gastronomie vor und gibt dem Magistrat zum anderen auf, regelmäßig weitere Standorte zu prüfen beziehungsweise in jedem Einzelfall Barrierefreiheit, Geschlechtergerechtigkeit und die Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderung zu beachten.

Es sei darauf hingewiesen, dass sich die Stadtverordnetenversammlung nach wie vor vorbehalten hat, die Prioritäten festzulegen (Beschluss vom 26.04.2018, § 2600). Auf eine Vorstellung des Toilettenkonzepts im Ortsbeirat 3 wurde vor Beschlussfassung in Übereinkunft mit der Ortsvorsteherin ausdrücklich verzichtet. Jetzt - nach Veröffentlichung und Beschlussfassung - dürfte sich ein Vorstellungstermin erübrigen.

Sobald konkrete Maßnahmen geplant werden, die den Ortsbeirat 3 betreffen, wird der Magistrat unaufgefordert einen Vorstellungstermin hierzu anbieten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. April 2021OFOF 18/3Vorstellung des Konzepts für öffentliche ToilettenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 14. März 2022OFOF 260/3Vorstellung des Konzepts für öffentliche Toiletten 2Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  3. 28. März 2022OMOM 1951Vorstellung des Konzepts für öffentliche Toiletten 2Direktanregung
  4. 20. November 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 135 Wochen
    STST 2352Vorstellung des Konzepts für öffentliche Toiletten 2
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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